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Ausgewählte Kategorie: Bürgerschaft
In einem Interview mit der taz spricht der CDU Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft, Axel Hochschild, über sein Verhältnis zur AfD. Er wird zitiert: Er würde keinen Antrag der AfD ablehnen, nur weil er von der AfD kommt. Zur gleichen Zeit treffen sich die Spitzen von…
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GuT Kreistagsfraktion will von Landrat Sack Antworten zu Unterbringung von Geflüchteten Statement der GuT Fraktionsvorsitzenden Ulrike Berger zur Anfrage bei der Landkreisverwaltung: "Das Ergebnis des Greifswalder Bürgerentscheids vom 18.6.23 ist bitter und verschlechtert die…
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In der letzten Bürgerschaftssitzung hatten die AfD-Fraktion mit einer Aktuellen Stunde und die Fraktionen von CDU, FDP/BL/KfV sowie Frau Wuschek mit einer Beschlussvorlage wieder den Umgang mit Geflüchteten auf die Tagesordnung gesetzt. Die AfD begründete ihren Antrag zur…
Die Kreistagsfraktion GRÜNE und Tierschutzpartei (GuT) hatte zum Thema „Unterbringung von Geflüchteten im Landkreis“ eine Kleine Anfrage an den CDU-Landrat Michael Sack gestellt. „Da die Antwort länger als üblicherweise vorgesehen auf sich warten ließ, waren wir in Erwartung…
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Zur Meldung, dass der Geschäftsführer der WVG Klaus-Peter Adomeit jüngst nicht nur Anfeindungen und Anrempeln erfahren musste, sondern auf offener Straße Gewalt angedroht wurde, konstatiert die stellvertretende Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion Camille Damm (GRÜNE): "Diese…
Der Verlust der Biodiversität ist alarmierend. Auf der 15. Weltnaturkonferenz haben die teilnehmenden Staaten 23 Ziele für 2030 beschlossen, um den Verlust der biologischen Vielfalt zu stoppen. Welche Ziele sind dies und wie können wir in Greifswald zum Erhalt der…
Das Innenministerium in Schwerin hatte von der Stadt Greifswald Streichpotentiale für den Haushalt 2024 gefordert, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Daher legte die Verwaltung der Politik eine Liste zur Entscheidung vor. Diese Liste enthielt eine Aktualisierung…
In der Dezember Sitzung der Bürgerschaft wurde die Moorschutzstrategie beschlossen. Dazu Jörg König, grüner Vorsitzender des Klimaausschusses: „In Greifswald gehen wir auch bei schwierigen Themen mutig voran. Wir waren die erste Kommune mit einer Moormanagerin und nun hat…
Dr. Tjorven Hinzke, grünes Mitglied der Bürgerschaft: „Der Klimawandel ist nicht mehr komplett zu stoppen. Daher muss neben dem Klimaschutz zwingend auch mitgedacht werden, mit welchen Maßnahmen sich Bürgerinnen und Bürger dem Klimawandel anpassen können, um dessen Folgen für…
Die Streichung der Agrardiesel-Steuerentlastung für Landwirte schlägt hohe Wellen. Die Bauernverbände wollen eine Streichung der Steuerentlastung verhindern und sind auch mit der Nachbesserung der Ampel-Regierung nicht einverstanden. Dazu erklärt Jörg König, Vorsitzender im…