Bündnis 90/Die Grünen

Wie die Ostsee-Zeitung am 16.01.10 meldete, setzt die ABS Greifswald 50 Beschäftigte in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (sog. Ein-Euro-Jobber) zur Schnee- und Eisräumung in Greifswald ein. Solche „Ein-Euro-Jobs“ sind Eingliederungsmaßnahmen und sollen ausschließlich dazu dienen, einen Weg auf den ersten Arbeitsmarkt zu finden. Nur zu diesem Zweck sind die im öffentlichen […]

Das Kulturamt der Stadt Greifswald bringt in die nächste Bürgerschaftssitzung eine neue Gebührensatzung für die Musikschule ein. Die Gebühren sollen in der Regel um 2 – 5 %, in einigen Fällen um bis zu 10 % angehoben werden. Da überwiegend Kinder und Jugendliche die Musikschule nutzen, trifft diese Gebührensteigerung in […]

Eine hohe Beteiligung würde deutlich machen, daß die Namensdebatte, von den Studierenden selbst angestoßen, längst überfällig ist. Der KV distanziert sich von Meinungen, daß nur „Alteingesessene“ über die Namensgebung entscheiden dürften, während sich die aktuell Studierenden (immerhin über 12.000!) um ihr Studium zu kümmern hätten. Gerade für die Studierenden hat […]

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft hat zur nächsten Ausschussrunde und zur nächsten Bürgerschaft einen Antrag zur ARGE Greifswald eingebracht. Danach soll sich die Universitäts- und Hansestadt Greifswald in der Trägerversammlung dafür einsetzen, dass die ARGE Greifswald zuviel gezahlte Sozialleistungen bei Arbeitgebern, die sittenwidrige Löhne zahlen, […]

Nach den Ausführungen des zuständigen Dezernenten R. Arenskrieger in der Sitzung der Bürgerschaft am 28. September muss in der Loitzer Straße dringend etwas für die Verkehrssicherheit getan werden. Nach seinen Aussagen fahren sehr viele Autos dort viel zu schnell, so dass es den Fußgängern kaum möglich ist, sicher die Straße […]

Zentraler Tagesordnungspunkt der Kreismitgliederversammlung (KMV) von Bündnis 90 / Die Grünen am Donnerstag, dem 10.12.09 war eine Beschlußvorlage zur Teilung des Kreisverbandes (KV) in einen KV Greifswald und einen KV Peene-Uecker. Diese Teilung wurde verschoben, da die strukturellen und personellen Vorbereitungen für einen eigenen KV in OVP und UER noch […]

„Bürgerproteste lohnen sich doch!“ freut sich Ulrich Rose, Vorstand Bündnis 90 / Die Grünen. Daß sich der Aufsichtsrat von DONGenergy gegen die Fortführung des Projekts ausgesprochen hat, ist sowohl ein Sieg der Klimavernunft als auch ein absoluter Gewinn für die Region. „Wir gratulieren der Bürgerinitiative gegen das Steinkohlekraftwerk Lubmin zu […]

Am 14. Dezember steht der Haushalt 2010 auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind grundsätzlich mit dem Haushaltsentwurf einverstanden. In einigen Punkten wird die Fraktion jedoch Änderungen beantragen. Dies betrifft vor allem die geplanten Baumaßnahmen. Hier fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verschieben der Baumaßnahme Busbahnhof Streichen des Kreisverkehrs Stralsunder […]

Die Große Koalition der vergangenen Regierung hatte bereits Steuererleichterungen für 2010 beschlossen. Jetzt will die neue schwarz-gelbe Regierung noch weiter gehen. Das Problem dabei ist: Berlin verteilt Wohltaten, Länder und Kommunen müssen es ausbaden. „Wir müssen vor der Verabschiedung des Haushaltes 2010 genau wissen, wie es in den nächsten Jahren […]

Vor zehn Jahren mußte das Jugendzentrum am Karl-Marx-Platz weichen, weil die Eigentümerin es einer Sanierung des Gebäudes im Weg sah. Eher dieser Behauptung zu glauben als eine aktive und bereits funktionierende Jugend- und Sozialpolitik zu fördern: Die Stadtverwaltung hat hier den eindeutig falschen Weg beschritten, wie man jetzt am Abriß […]

Bürgerschaft und Verwaltung haben in den letzten Jahren gut gewirtschaftet. Und jetzt stehen wir wegen des unverantwortlichen Verhaltens mancher Bankiers und Finanzjongleure sowie der Unfähigkeit der Politik, dem Treiben rechtzeitig Zügel anzulegen, vor einem Scherbenhaufen.“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich dennoch an den Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung beteiligen. Es […]

„Seit Jahren bemühen wir uns um die Diagonalquerung; zuletzt ist sie an der SPD-Baudezernentin gescheitert“, so Rose weiter. Wenn aber jetzt die SPD auch für eine Diagonalquerung sei, so stiegen die Chancen, daß dieses Projekt möglichst bald umgesetzt wird. „Damit die Stadtverwaltung auch ihren Beitrag dazu leistet, daß Greifswald die […]

Nun haben wir endlich wieder freie Sicht auf den Giebel der Stadthalle. Quasi über Nacht fielen wunderschöne alte Linden – eine Zierde des Stadtbildes. Aber jetzt erstrahlt dafür der alte Greif in neuem Glanz. Und der ganz grüne Wildwuchs, der uns den Blick versperrte, ist nun weg. Schließlich gab es […]

„Ein dermaßen unkritisches Bild von Wissenschaft hätte ich nicht erwartet“, so Ulrich Rose vom Kreisverband Greifswald von Bündnis 90 / Die Grünen. Für die Organisatoren des Zuges scheine Technologie und Fortschrittsgläubigkeit Wissenschaft auszumachen, also genau das Denken, das uns in Umweltzerstörung und Klimakatastrophe geführt habe. Beispiel sei die Anpreisung einer […]

Warum bezahlt die Hansestadt Greifswald in Zeiten knapper Kassen und rigider Sparkurse 60.000 € an einen auswärtigen Berater für die Fortschreibung eines noch tragfähigen Leitbildes? Kann der Auftrag noch gestoppt oder zumindest verschoben werden?, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister gefragt. „Nein“ lautet die Antwort aus dem Rathaus. […]