CDU-Wirtschaftsrat fordert rechtswidrig Genehmigung einer Invest-Ruine 25.02.201027.12.2018 Der Kreisverband (KV) Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90 / Die Grünen ist, so das Ergebnis der gestrigen Vorstandssitzung, entrüstet über die Anstiftung zur Rechtsbeugung und die unwissenschaftliche Zahlenspielerei des Wirtschaftsrates der […]
Sachverstand beim CDU-Wirtschaftsrat? 24.02.201027.12.2018 Die Greifswalder GRÜNEN wundern sich über das Festhalten des CDU-Wirtschaftsrates am Steinkohlekraftwerk Lubmin. Eine Studie des emeritierten Greifswalder Betriebswirtschaftsprofessors Manfred Matschke wartet mit unglaublichen Zahlen auf: Weit über tausend Arbeitsplätze und mehr als eine […]
GRÜNE nehmen Stellung zu ALG II-Debatte 15.02.201027.12.2018 Zur aktuellen Debatte über Regelleistungen nach SGB II und angeblich zu geringen Arbeitsanreizen erklärt Gregor Kochhan, sozialpolitischer Sprecher des KV Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen: „In der von Politikern aus […]
GRÜNE gegen Parkhaus an der Mensa 30.01.201027.12.2018 Die Greifswalder GRÜNEN sind gegen die Pläne, am Schießwall neben der Mensa ein Parkhaus zu errichten. Wir können im Moment nicht erkennen, dass wir in der Innenstadt ein weiteres Parkhaus […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Überarbeitung der Gestaltungssatzung Innenstadt 19.01.201027.12.2018 Die neue Gestaltungssatzung für die Innenstadt liegt den Gremien der Bürgerschaft zur Beratung vor. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird noch zwei Änderungen beantragen. Die eigens angeführte Beschränkung für Solaranlagen […]
Grüne kritisieren den ABS-Einsatz zum Schneeräumen 17.01.201027.12.2018 Wie die Ostsee-Zeitung am 16.01.10 meldete, setzt die ABS Greifswald 50 Beschäftigte in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (sog. Ein-Euro-Jobber) zur Schnee- und Eisräumung in Greifswald ein. Solche „Ein-Euro-Jobs“ sind Eingliederungsmaßnahmen und […]
Gebührensteigerung Musikschule 15.01.201027.12.2018 Das Kulturamt der Stadt Greifswald bringt in die nächste Bürgerschaftssitzung eine neue Gebührensatzung für die Musikschule ein. Die Gebühren sollen in der Regel um 2 – 5 %, in einigen […]
Namen sind nicht Schall und Rauch 13.01.201027.12.2018 Eine hohe Beteiligung würde deutlich machen, daß die Namensdebatte, von den Studierenden selbst angestoßen, längst überfällig ist. Der KV distanziert sich von Meinungen, daß nur „Alteingesessene“ über die Namensgebung entscheiden […]
ARGE Greifswald soll gegen Lohndumping vorgehen 10.01.201027.12.2018 Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft hat zur nächsten Ausschussrunde und zur nächsten Bürgerschaft einen Antrag zur ARGE Greifswald eingebracht. Danach soll sich die Universitäts- und […]
Verkehrssicherheit: Dringender Handlungsbedarf in der Loitzer Straße 19.12.200928.12.2018 Nach den Ausführungen des zuständigen Dezernenten R. Arenskrieger in der Sitzung der Bürgerschaft am 28. September muss in der Loitzer Straße dringend etwas für die Verkehrssicherheit getan werden. Nach seinen […]
Teilung verschoben 11.12.200928.12.2018 Zentraler Tagesordnungspunkt der Kreismitgliederversammlung (KMV) von Bündnis 90 / Die Grünen am Donnerstag, dem 10.12.09 war eine Beschlußvorlage zur Teilung des Kreisverbandes (KV) in einen KV Greifswald und einen KV […]
Steinkohlekraftwerk Lubmin wird nicht gebaut – Vernunft setzt sich durch! 11.12.200928.12.2018 „Bürgerproteste lohnen sich doch!“ freut sich Ulrich Rose, Vorstand Bündnis 90 / Die Grünen. Daß sich der Aufsichtsrat von DONGenergy gegen die Fortführung des Projekts ausgesprochen hat, ist sowohl ein […]
Haushalt 2010: Änderungsanträge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.12.200928.12.2018 Am 14. Dezember steht der Haushalt 2010 auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind grundsätzlich mit dem Haushaltsentwurf einverstanden. In einigen Punkten wird die Fraktion jedoch Änderungen beantragen. […]
Steuersenkung der CDU-SPD-Koalition und weitere Pläne der schwarz-gelben Koalition 02.12.200928.12.2018 Die Große Koalition der vergangenen Regierung hatte bereits Steuererleichterungen für 2010 beschlossen. Jetzt will die neue schwarz-gelbe Regierung noch weiter gehen. Das Problem dabei ist: Berlin verteilt Wohltaten, Länder und […]
AJZ-Abriß verdeutlicht Greifswalder Jugend- und Sozialpolitik 27.11.200928.12.2018 Vor zehn Jahren mußte das Jugendzentrum am Karl-Marx-Platz weichen, weil die Eigentümerin es einer Sanierung des Gebäudes im Weg sah. Eher dieser Behauptung zu glauben als eine aktive und bereits […]