Stellungnahme von Landratskandidat Stefan Fassbinder und bündnisgrünem Kreisvorstand zur Stichwahl der Landrätin

In der vergangenen Woche formulierten Landratskandidat Dr. Stefan Fassbinder und der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fragen an die Landratskandidatinnen von CDU und LINKE für die Stichwahl im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Ziel war es, den Wählerinnen und Wählern von Stefan Fassbinder die Orientierung für den zweiten Wahlgang zu erleichtern.

14.09.11 –

Die Fragen konzentrierten sich deswegen auf die Inhalte, für die Stefan Fassbinder im Wahlkampf eingetreten ist. Für den Kreisvorstand ist Dr. Fassbinder nach wie vor die erste Wahl; die in die Stichwahl gekommenen Kandidatinnen können nur annäherungsweise Grüne Positionen vertreten.

Beide Kandidatinnen für die Stichwahl, Frau Kuder und Frau Dr. Syrbe, haben auf unsere Fragen inzwischen geantwortet, was wir für ein sehr erfreuliches Signal in Hinsicht auf die Möglichkeiten einer zukünftigen Zusammenarbeit für den neuen Großkreis halten. Wir möchten uns daher zunächst bei Frau Kuder und Frau Dr. Syrbe bedanken, dass sie sich für die Beantwortung unserer Fragen Zeit genommen haben.

Da die Wahlentscheidung für die Stichwahl selbstverständlich bei jeder Wählerin und jedem Wähler selbst liegt, sehen wir es in dieser Sache als unsere wichtigste Aufgabe an, für Information zu sorgen und Transparenz herzustellen. Deswegen veröffentlichen wir die Antworten beider Kandidatinnen in unserem Blog, damit sich alle Interessierten ein eigenes Bild machen können und so zu einer möglichst fundierten Entscheidung gelangen können.

Zu den Antworten von Frau Kuder

Zu den Antworten von Frau Dr. Syrbe

Wir haben in den Antworten auf unsere Fragen zu Demokratie, Bürgerbeteiligung, Jugend, Kultur und Mobilität inhaltliche Übereinstimmungen in den Antworten von Frau Dr. Syrbe, teilweise auch Frau Kuder, gefunden, die die Voraussetzung für eine erfolgreiche Zusammenarbeit unserer Kreistagsfraktion mit einer zukünftigen Landrätin bieten. Die Antworten von Frau Dr. Syrbe lassen eine intensivere Auseinandersetzung mit den von uns angesprochenen Themen erkennen. In den leider nur sehr allgemein gehaltenen Aussagen von Frau Kuder vermissen wir dies. In den Grünen Kernbereichen, den Antworten zu den Fragen zu Energie und Landwirtschaft, sehen wir allerdings große Differenzen. Vor allem die Antworten beider Kandidatinnen zur Zukunft des Zwischenlagers Lubmin bergen großes Konfliktpotential. Auch die drängende Haushaltsfrage ist nach den Antworten beider Kandidatinnen bedauerlicherweise nach wie vor offen. Wir bitten die Wählerinnen und Wähler, insbesondere die Antworten auf die Fragen zu Energie und Landwirtschaft auf Vereinbarkeit mit unseren grünen Positionen zu überprüfen und daraufhin ihre Wahlentscheidung zu treffen. Eine eindeutige namentliche Empfehlung können wir trotz inhaltlicher Übereinstimmung mit einigen Antworten von Frau Dr. Syrbe – auch unter Einbeziehung der bisherigen Politik der Kandidatinnen – nicht geben.

Mit der Wahl einer Landrätin endet für uns wie für alle Bürgerinnen und Bürger des neuen Landkreises nicht die Verpflichtung, durch aktives Mitwirken im politischen Raum an der Gestaltung unserer Region mitzuwirken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden weiter mit eigenen Vorschlägen und Initiativen für die Umsetzung unserer Ideen streiten und sind dazu zur Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften bereit.

Dr. Stefan Fassbinder, Kandidat für die Landratswahlen 2011

Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – der Vorstand: Gregor Kochhan, Jörg Moritz-Reinbach, Dr. Ulrich Rose, Michael Steiger, Ruth Terodde, Sandro Teuber.

Kategorie

Greifswald | Ostvorpommern | Uecker-Randow

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