Bündnis 90/Die Grünen

Die GRÜNEN möchten, dass in Zukunft nur noch Firmen, die Tariflöhne zahlen, Aufträge der Stadt erhalten. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft wird in die nächste Bürgerschaft einen entsprechenden Antrag einbringen. Die Beschlussvorlage lautet: Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, dass bei künftigen Vergaben der […]

Der aus zwei neuen und drei alten Mitgliedern bestehende Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene traf sich am Montag zur konstituierenden Sitzung. Er vereinbarte öffentliche Vorstandssitzungen jeweils am zweiten Dienstag im Monat. Außerdem wurden die ersten Festlegungen für den beginnenden Bundestagswahlkampf getroffen, und es wurde – natürlich – über Strukturen […]

Die fünf Mitglieder wählten Ullrich Bittner zum Vorsitzenden und Anja Reuhl zu seiner Stellvertreterin. Wir hoffen, dass die neuen Verhältnisse in der Greifswalder Bürgerschaft dazu führen, dass das Lagerdenken überwunden wird und die Arbeitsatmosphäre in der neuen Bürgerschaft von nun an fair und konstruktiv sein wird. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]

Auf der Kreismitgliederversammlung am 18.6. verabschiedete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene einen Teil des alten und wählte Mitglieder für den neuen Kreisvorstand. Dank gilt Dr. Stefan Fassbinder für sieben Jahre Vorstandsarbeit – und Gratulation natürlich zu seinem Sitz in der Greifswalder Bürgerschaft! Anne Klatt hat ebenfalls ihr Engagement im Vorstand gegen […]

In der letzten Sitzung der alten Bürgerschaft wurde das 5-Punkte-Programm zur Qualitätssicherung in den KiTas verabschiedet. Mit zahlreichen Enthaltungen aus der alten Bürgerschaftskooperation und dank der Stimmen der GRÜNEN und Linken wurde unter anderem beschlossen, dass die Stadt einen besseren Personalschlüssel in den KiTas und insbesondere für die Erzieherinnen der […]

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat neue Dienstanweisungen für ARGE-Mitarbeitende herausgegeben. „Die Dienstanweisung zu § 6 SGB II unterliegt in vielen Details rechtsstaatlichen und datenschutzrechtlichen Bedenken“, sagte Gregor Kochhan, sozialpolitischer Sprecher des Kreisverbandes. So gestatte die BA ihren Außendienstmitarbeitenden und dazu beauftragten Dritten, bei Verdacht auf besonders schwerwiegenden Leistungsmissbrauch die […]

Es gibt schon lange Befürchtungen, dass in Lubmin eigentlich ein Endlager für Atommüll geplant ist. Erst wird das Lager für den Atommüll der beiden DDR-Kernkraftwerke Lubmin und Rheinsberg viel zu groß gebaut, dann siedelt sich die Bundespolizei im neu errichteten Hafen ein, um die eingehenden Castortransporte überwachen zu können. Schließlich […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene fordern Aufklärung beim Einsatz von Ein-Euro-Jobbern in der Hansestadt Greifswald. Angesichts der neuen DGB – Studie „Arbeitsmarkt aktuell“ muss auch in Greifswald die Vergabepraxis bei Ein-Euro-Jobs hinterfragt werden. Unabhängig von der Frage der Rechtswidrigkeit der Pflichtarbeit in Ein-Euro-Jobs – die Hans-Böckler-Stiftung spricht von einem Verstoß gegen […]

Arthur Königs unbefriedigende Antwort auf eine Anfrage der Fraktion GRÜNE/ok. Der Greifswalder Oberbürgermeister ist Mitglied des „Rats für Technik, Energie und nachhaltige Entwicklung Vorpommern“. Der vom Unternehmerverband Vorpommern gegründete Rat ist eine Lobby-Organisation für das Steinkohlekraftwerk Lubmin. Was macht in diesem Verein der Greifswalder Oberbürgermeister? Schließlich hat die Stadt ein […]

Die falsche Prioritätensetzung der Politik der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zeigt sich auch an den Vorgängen um die Freiwillige Feuerwehr. 70 Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr haben den Dienst quittiert und ihre Ausrüstungsgegenstände zurückgegeben. Das Gerätehaus der Feuerwehr in der Baderstraße wurde Ende Januar wegen Baufälligkeit gesperrt. Seither ist […]

Die Bürgerschaftsfraktionen GRÜNE/ok aus Greifswald und Forum Kommunalpolitik aus Stralsund haben die Vorlage der Greifswalder Verwaltung zur Perspektive des Theaters Vorpommern mit Zustimmung und Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. Darin wird der Beschluss zum Theater Vorpommern, der in der Stralsunder Bürgerschaft am 7. Mai 2009 fast einstimmig gefasst wurde, ausdrücklich begrüßt. […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN protestieren gegen die Planung von Atomkraftwerken in Polen. Sie unterstützen daher einen deutsch-polnischen Protest am Samstag, 16.5., in Greifenhagen (Gryfino). In Polen wird derzeit über den Bau von zwei neuen Atomkraftwerken nachgedacht. Eines dieser Kraftwerke soll eventuell in der Nähe von Greifenhagen entstehen, südlich von Stettin und […]

Die Greifswalder Kitas sind noch nicht dort, wo sie sein sollen. Eltern und Erzieherinnen haben ganz konkrete Vorstellungen, was noch verbessert werden muss. Und immer wieder droht die Gefahr, dass die Betreuungsqualität aus finanziellen Gründen verschlechtert wird. Deswegen wird die Fraktion GRÜNE/ok in die nächste Bürgerschaft ein „5-Punkte-Programm zur Qualitätssicherung […]

Die nahezu ungeteilte Zustimmung in der Stralsunder Bürgerschaft zu der von GRÜNE/ok und Forum Kommunalpolitik vorgelegten gemeinsamen Beschlussvorlage für die Bürgerschaften in Greifswald und Stralsund lässt darauf hoffen, das dass Tischtuch zwischen Greifswald und Stralsund noch nicht zerschnitten ist. Wenn es jetzt nach dem Beispiel der GRÜNEN noch gemeinsame Fraktionssitzungen […]

Die Fraktion GRÜNE/ok in der Greifswalder Bürgerschaft lädt zu einem Podium „Theater Vorpommern retten!“ am kommenden Dienstag, 5. Mai, um 17 Uhr ins Greifswalder Rathaus. Öffentliche Pressekonferenz Bürgerfragen -und Stellungnahmen erwünscht Wann: Dienstag 5.Mai 2009, 17:00 Uhr Wo: Rathaus Greifswald, Saal der Bürgerschaft Podium: Dr. Ullrich Bittner Fraktionsvorsitzender GRÜNE/oK Greifswald […]