Allgemein

Es gibt schon lange Befürchtungen, dass in Lubmin eigentlich ein Endlager für Atommüll geplant ist. Erst wird das Lager für den Atommüll der beiden DDR-Kernkraftwerke Lubmin und Rheinsberg viel zu groß gebaut, dann siedelt sich die Bundespolizei im neu errichteten Hafen ein, um die eingehenden Castortransporte überwachen zu können. Schließlich […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene fordern Aufklärung beim Einsatz von Ein-Euro-Jobbern in der Hansestadt Greifswald. Angesichts der neuen DGB – Studie „Arbeitsmarkt aktuell“ muss auch in Greifswald die Vergabepraxis bei Ein-Euro-Jobs hinterfragt werden. Unabhängig von der Frage der Rechtswidrigkeit der Pflichtarbeit in Ein-Euro-Jobs – die Hans-Böckler-Stiftung spricht von einem Verstoß gegen […]

Arthur Königs unbefriedigende Antwort auf eine Anfrage der Fraktion GRÜNE/ok. Der Greifswalder Oberbürgermeister ist Mitglied des „Rats für Technik, Energie und nachhaltige Entwicklung Vorpommern“. Der vom Unternehmerverband Vorpommern gegründete Rat ist eine Lobby-Organisation für das Steinkohlekraftwerk Lubmin. Was macht in diesem Verein der Greifswalder Oberbürgermeister? Schließlich hat die Stadt ein […]

Die falsche Prioritätensetzung der Politik der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zeigt sich auch an den Vorgängen um die Freiwillige Feuerwehr. 70 Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr haben den Dienst quittiert und ihre Ausrüstungsgegenstände zurückgegeben. Das Gerätehaus der Feuerwehr in der Baderstraße wurde Ende Januar wegen Baufälligkeit gesperrt. Seither ist […]

Die Bürgerschaftsfraktionen GRÜNE/ok aus Greifswald und Forum Kommunalpolitik aus Stralsund haben die Vorlage der Greifswalder Verwaltung zur Perspektive des Theaters Vorpommern mit Zustimmung und Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. Darin wird der Beschluss zum Theater Vorpommern, der in der Stralsunder Bürgerschaft am 7. Mai 2009 fast einstimmig gefasst wurde, ausdrücklich begrüßt. […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN protestieren gegen die Planung von Atomkraftwerken in Polen. Sie unterstützen daher einen deutsch-polnischen Protest am Samstag, 16.5., in Greifenhagen (Gryfino). In Polen wird derzeit über den Bau von zwei neuen Atomkraftwerken nachgedacht. Eines dieser Kraftwerke soll eventuell in der Nähe von Greifenhagen entstehen, südlich von Stettin und […]

Die Greifswalder Kitas sind noch nicht dort, wo sie sein sollen. Eltern und Erzieherinnen haben ganz konkrete Vorstellungen, was noch verbessert werden muss. Und immer wieder droht die Gefahr, dass die Betreuungsqualität aus finanziellen Gründen verschlechtert wird. Deswegen wird die Fraktion GRÜNE/ok in die nächste Bürgerschaft ein „5-Punkte-Programm zur Qualitätssicherung […]

Die nahezu ungeteilte Zustimmung in der Stralsunder Bürgerschaft zu der von GRÜNE/ok und Forum Kommunalpolitik vorgelegten gemeinsamen Beschlussvorlage für die Bürgerschaften in Greifswald und Stralsund lässt darauf hoffen, das dass Tischtuch zwischen Greifswald und Stralsund noch nicht zerschnitten ist. Wenn es jetzt nach dem Beispiel der GRÜNEN noch gemeinsame Fraktionssitzungen […]

Die Fraktion GRÜNE/ok in der Greifswalder Bürgerschaft lädt zu einem Podium „Theater Vorpommern retten!“ am kommenden Dienstag, 5. Mai, um 17 Uhr ins Greifswalder Rathaus. Öffentliche Pressekonferenz Bürgerfragen -und Stellungnahmen erwünscht Wann: Dienstag 5.Mai 2009, 17:00 Uhr Wo: Rathaus Greifswald, Saal der Bürgerschaft Podium: Dr. Ullrich Bittner Fraktionsvorsitzender GRÜNE/oK Greifswald […]

Erscheinungsformen rechtsradikaler Gesinnung und das Tragen von menschenverachtenden oder gewaltverherrlichenden Symbolen dürfen in unserer Stadt nicht toleriert werden. Zu diesen Erkennungszeichen rechtsextremer Weltanschauung gehören zum Beispiel Kleidungsmarken wie Thor Steinar, Consdaple, White Power und White Skin, die eindeutig eine radikale Haltung vorgeben. Deswegen bringt die Fraktion GRÜNE/ok in die nächste […]

Aktion „Kein Ei mit der Drei“ am Sonnabend auf dem Greifswalder Fischmarkt. Die Greifswalder GRÜNEN appellieren an die Bürger, sich gegen die Käfigeier zu entscheiden und bewusst einzukaufen. Mit einem Informationsstand am Fischmarkt wollen wir am Sonnabend von 10 bis 14 Uhr die Verbraucher über die Kennzeichnung der Eier informieren […]

Vor einigen Wochen hat sich auf private Initiative ein „Rat für Technik, Energie und nachhaltige Entwicklung Vorpommerns“ gegründet. Hintergrund und Legitimation sind einigermaßen undurchschaubar. Der Greifswalder Oberbürgermeister Dr. Arthur König ist offensichtlich Mitglied dieses Rates. In welcher Funktion? Mit welchem Ziel? Die Fraktion GRÜNE/ok in der Greifswalder Bürgerschaft hat eine […]

Die ARGE Greifswald will mehr Leute in Lohn und Brot bringen. Um das zu erreichen, setzt sie nach eigenem Bekunden auf eine gezieltere Betreuung und Vermittlung von ALG II-Berechtigten. „Eine Selbstverständlichkeit“, sagte Gregor Kochhan, sozialpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene. Dies sei ohnehin der gesetzliche Auftrag der ARGEn seit […]

Mit Verwunderung vernehmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald und die Fraktion GRÜNE/ok der Greifswalder Bürgerschaft mehrere Leserbriefe und weiterführende Stellungnahmen in der Ostseezeitung, wie auch anderen Medien und Foren. Denn sowohl die die GRÜNEN als auch Michael Steiger haben sich für eine verunglückte Wortwahl bereits öffentlich und bei den Betroffenen entschuldigt. […]

Die Fraktion GRÜNE/ok bringt in die nächste Sitzung der Bürgerschaft einen Antrag zur Neufassung der Abfallgebührensatzung ein. Der Antrag orientiert sich an den Ergebnissen der Beratungen in der AG Abfallbeseitigung. Da die AG Abfallbeseitigung von Herrn Liedtke, Fraktionsmitglied der CDU, geleitet worden ist, sind wir sicher, dass auch die CDU […]