Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt 03.07.201220.12.2018 Während in Schwerin noch das Genehmigungsverfahren zum städtischen Haushalt 2012 lief, arbeitete die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schon für den Haushalt 2013. „Seit 2012 wird der Stadthaushalt nach einen neuen […]
Grüne im Kreistag Vorpommern-Greifswald: Landkreis handelt rechtswidrig 01.07.201220.12.2018 Die automatische Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern, die Sozialleistungen beziehen, ist rechtswidrig. Der Landkreis verstößt damit gegen einfachste sozialrechtliche Regelungen. „Sozialbehörden sind zur umfassenden rechtlichen Aufklärung und Beratung verpflichtet. […]
Kreisstraßen mit 7,50m Breite sind überdimensioniert 29.06.201220.12.2018 Die Ostseezeitung schreibt am 29.06 2012: Vorpommern-Greifswald hat 822 Kilometer Kreisstraßen, die es unterhalten muss. Ein Großteil davon ist in schlechtem Zustand. Geld für die Sanierung fehlt. Um den weiteren […]
Illegaler Verkehr in der Fußgängerzone 25.06.201220.12.2018 Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt einen Filmbeitrag des NDR-Nordmagazins vom 13. Juni zum Anlass, die Maßnahmen der Stadtverwaltung gegen den illegalen Kfz-Verkehr in der Greifswalder Fußgängerzone erneut zu hinterfragen. […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren Jubiläumsfeier des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern 19.06.201220.12.2018 Dazu sagt Torsten Wierschin, Mitglied der Verbandsversammlung: „Diese Summe ist abseits jeglicher Realität. Gerade im Hinblick auf die finanzielle Situation der Kommunen, des Kreises und der privaten Haushalte im ländlichen […]
Vom Schweriner auf den Holzweg 19.06.201220.12.2018 “Die demokratischen Parteien haben eine Übereinkunft für den parlamentarischen Umgang mit der NPD. Dagegen wurde auf der gestrigen Kreistagssitzung verstoßen”, sagt Michael Steiger, Mitglied der bündnisgrünen Kreistagsfraktion. Der “Schweriner Weg”, […]
GRÜNE im Kreistag kritisieren fehlende Willkommenskultur 19.06.201220.12.2018 Aus Dringlichkeitsgründen brachte die bündnisgrüne Kreistagsfraktion eine Tischvorlage in den gestrigen Kreistag ein, die die Landrätin dazu aufforderte, mit Trägern über die psychosoziale Betreuung der Flüchtlinge zu verhandeln, die in […]
GRÜNE fordern atomstromfreie Stadtwerke 14.06.201220.12.2018 In der nächsten Bürgerschaftssitzung soll das Strategiekonzept der Stadtwerke beschlossen werden. In den Ausschüssen wurde das Konzept nichtöffentlich behandelt. Dank der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird die zukünftige Strategie des […]
GRÜNE wollen Qualität der Referendarsausbildung und Mentorensystem verbessern 13.06.201220.12.2018 Der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern mangelt es in der Referendarsausbildung an Interesse, Problembewusstsein und dem Willen zur Qualitätsverbesserung. Zu diesem Schluss gelangt Ulrike Berger, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, angesichts der […]
Baupläne Campus Loefflerstraße 11.06.201220.12.2018 Seit drei Monaten bemüht sich die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um eine Möglichkeit für die Universität, ihre Pläne für die Neu- und Umbauten an der Loefflerstraße den Gremien der Bürgerschaft […]
Gratulation an Christian Pegel 07.06.201220.12.2018 Die bündnisgrünen Fraktionen in der Greifswalder Bürgerschaft und im Kreistag sowie der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von Bündnis 90/Die Grünen gratulieren ihrem Bürgerschafts-, Kreistags- und kommunalpolitischen Mitstreiter Christian Pegel zu seinem neuen […]
Anti-Atom-Bündnis Nordost ruft auf zu Kundgebung gegen Atommüll-Schiffstransport nach Lubmin 29.05.201221.12.2018 Am 24. Mai startete ein Atommüll- Schiffstransport vom AKW Obrigheim (Baden-Württemberg) zum Zwischenlager Nord. Die Ankunft im Industriehafen Lubmin ist für den 4. Juni geplant. Transportiert werden Dampferzeuger und Pumpen, die […]
Land will Pommerschem Landesmuseum kein Geld mehr für Ankauf von Kunst und Kulturgütern geben 24.05.201221.12.2018 Im Landeshaushalt 2012/2013 ist für Neuanschaffungen des Pommerschen Landesmuseums von Objekten der Kunst- und Landesgeschichte kein Geld mehr vorgesehen. 2011 standen hier noch 10.000 Euro zur Verfügung. Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete […]
Bündnisgrüne Kreistagsfraktion fordert eindeutige Positionierung des Kreistages gegen Rechts 22.05.201221.12.2018 Die jüngsten Vorfälle rechter Gewalt im Landkreis (die Presse berichtete ausführlich) müssen auch Thema im Kreistag werden. Insbesondere die Buttersäureanschläge auf den DemokratieLaden in Anklam sowie auf das IKuWo in […]
Vorpommern-Greifswald: Bündnisgrüne im Kreistag wollen die Rechte Betroffener in den Jobcentern stärken 21.05.201221.12.2018 Während andere darüber streiten, ob und wann der Kreistag über das Bürgerbegehren zur Betreuung von Langzeitsarbeitslosen entscheiden darf und soll, will die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass der Kreistag […]
