Die BÜNDNISGRÜNEN wählten am gestrigen Abend (1.2.18) Ulrike Berger mit 94% der Stimmen zur GRÜNEN Landratskandidatin für den Landkreis Vorpommern-Greifswald. Zu ihren Zielen erklärt Ulrike Berger: „Der Landkreis hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von 10 Millionen Euro erwirtschaftet. Es müssen jedoch alle Alarmglocken schrillen, wenn verlautbart wird, dass dies maßgeblich mit einem sehr hohen Krankenstand in der Verwaltung und niedrigeren Sozialausgaben begründet wird. So wurde beispielsweise die kostenlose Schülerbeförderung für alle Schüler_innen, die nicht die örtlich zuständige Schule besuchen, abgeschafft und der jährlich an die Schulen zu entrichtende Lehrmittelbetrag auf das im Mecklenburg-Vorpommern zulässige Maximum von 30,68€ heraufgesetzt und von einer möglichen Geschwisterermäßigung abgesehen. Die Devise muss also heißen: Schuldenabbau ja, aber nicht zu Lasten der Ärmsten und auf Kosten der Gesundheit! Denn 10 Millionen Euro Überschuss sind nicht nur Möglichkeit Schulden zu tilgen, sie bedeuten auch einen Gestaltungsspielraum: für ein kostenloses Schüler_innenticket, um Kindern und Jugendlichen Teilhabe an Sportvereinen, der Musikschule oder ... [weiterlesen per Klick auf Titel].

02.02.18 –

Die BÜNDNISGRÜNEN wählten am gestrigen Abend (1.2.18) Ulrike Berger mit 94% der Stimmen zur GRÜNEN Landratskandidatin für den Landkreis Vorpommern-Greifswald.

Zu ihren Zielen erklärt Ulrike Berger: „Der Landkreis hat im vergangenen Jahr einen Überschuss von 10 Millionen Euro erwirtschaftet. Es müssen jedoch alle Alarmglocken schrillen, wenn verlautbart wird, dass dies maßgeblich mit einem sehr hohen Krankenstand in der Verwaltung und niedrigeren Sozialausgaben begründet wird. So wurde beispielsweise die kostenlose Schülerbeförderung für alle Schüler_innen, die nicht die örtlich zuständige Schule besuchen, abgeschafft und der jährlich an die Schulen zu entrichtende Lehrmittelbetrag auf das im Mecklenburg-Vorpommern zulässige Maximum von 30,68€ heraufgesetzt und von einer möglichen Geschwisterermäßigung abgesehen. Die Devise muss also heißen: Schuldenabbau ja, aber nicht zu Lasten der Ärmsten und auf Kosten der Gesundheit!

Denn 10 Millionen Euro Überschuss sind nicht nur Möglichkeit Schulden zu tilgen, sie bedeuten auch einen Gestaltungsspielraum: für ein kostenloses Schüler_innenticket, um Kindern und Jugendlichen Teilhabe an Sportvereinen, der Musikschule oder auch nur den Besuch von Freunden zu ermöglichen ohne auf die Eltern angewiesen zu sein.

Oder auch für die dringende Sanierung von Kreisstraßen. Zur Zeit scheint der zuständige Dezernent, Herr Hasselmann, nach dem Willkürprinzip zu verfahren: Während einige Dörfer seit Jahren auf die dringend notwendige Sanierung warten, wird für ein Güllelager im Lassaner Winkel, dass von den Einwohner_innen nicht gewollt ist, eine Straße erneuert. Hier muss endlich eine Prioritätenliste anhand objektiver Kriterien erstellt werden. Ebenso muss der Schutz unserer Alleen endlich angegangen werden.

Obwohl es seine Pflichtaufgabe nach der Landesverfassung ist, hat der Landkreis es bislang versäumt die fehlenden 3500 Bäume auch nur ansatzweise nachzupflanzen. Landesfördertöpfe wurden nicht Anspruch genommen, weil sich der Landkreis weigert den notwendigen Eigenanteil von ca. 50% im ersten und 10% in den Folgejahren zu erbringen. Schlimmer noch: Immer mehr Bäume werden gefällt, und die Lücken in den Alleen werden immer größer.

Auch der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz darf keine leere Worthülse sein. Bedarfsplanung und Kitaneubau müssen Hand in Hand gehen! Hier muss gelten: Kurze Beine, kurze Wege!

Die größte Herausforderung in den kommenden Jahren wird jedoch die Einrichtung des Portalverbundes sein, eines Online-Verwaltungsdienstes. Dann können die Bürgerinnen und Bürger viele notwendige „Behördengänge“ vom heimischen PC oder einem Computer in der nächsten Amtsstube erledigen. Das spart Zeit und Wege.

Ob fehlende Biotonnen, Ablehnung des geplanten Fracking auf Usedom, Ausweitung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit (im Gesundheits- und Bildungsbereich, bei der Gewinnung von Fachkräften) und der Finanzierung kultureller Angebote – GRÜN macht den Unterschied!“

Zur Person: Die 38-jährige Erziehungswissenschaftlerin kommt ursprünglich von der Insel Usedom und wohnt seit 20 Jahren in Greifswald. Ulrike Berger hat drei Kinder und war von 2011 – 2016 bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern.