02.11.10 – von Stefan Fassbinder –

Der letzte Winter hat mancherorts eindrücklich gezeigt, dass bestimmte Straßen dringend wieder in den Straßenplan aufgenommen werden müssten. Welche Straßen das sind, wissen aber die Betroffenen vor Ort am besten.

Deswegen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Thema „Überarbeitung Winterdienstplan“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen aller Ortsteilvertretungen setzen lassen (8. – 11. November).

Damit das ganze Hand und Fuß hat, laden wir alle Bürgerinnen und Bürger ein, an der Sitzung ihrer Ortsteilvertretung teilzunehmen und ihre Überlegungen einzubringen. Dann können aus den Ortsteilvertretungen heraus Änderungsvorschläge an die Verwaltung gehen.

Als Änderungen kommen sowohl Ergänzungen der Winterdienstrouten als auch Streichungen von Straßen, bei denen der Winterdienst nicht als dringend erforderlich gesehen wird, in Frage. Denn bei der Diskussion über den Winterdienst muss bedacht werden, dass jede Straße, die neu in den Dienstplan kommt, erstes die Anlieger etwas kostet und zweitens die Gebühren generell erhöht. Eine Idee könnte sein, dass Reinigungs- und Winterdienststraßenplan getrennt werden – und damit auch die Gebühren. Denn manche Straße, bei der Winterdienst erforderlich ist, muss nicht unbedingt gereinigt werden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten es für viel sinnvoller, wenn die Menschen vor Ort mitreden und die Ortsteilvertreterinnen und Vertreter diese Sache in die Hand nehmen, als wenn die Verwaltung solche Änderungen am grünen Tisch plant oder einzelne Straßen per Bürgerschaftsbeschluss von manchen Fraktionen wieder in die Satzung gehievt werden.