Ralf-Peter Hässelbarth: Votum der grünen Mitglieder gibt überzeugende Antworten auf Probleme unserer Region

12.06.13 –

Das Ergebnis des bundesweiten Mitgliederentscheids von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die neun Schlüsselprojekte zur Bundestagswahl 2013 liegt seit heute vor. „Die grünen Mitglieder haben Projekte in den Vordergrund gestellt, die gerade für die Probleme unserer Region überzeugende Antworten anbieten“, freut sich Ralf-Peter Hässelbarth, Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Bundestagswahlkreis 16. „Das klare Votum für das Ende der Massentierhaltung gibt auch den Initiativen in der Region Rückenwind. Dieses Projekt betrifft besonders die Entwicklung des ländlichen Raumes im gesamten Wahlkreis sowie die Bereiche Ernährung, Tierschutz, Klimaschutz und die Entwicklungspolitik. Damit wird auch das ganzheitliche Denken grüner Politik sichtbar.“

Auch der entschiedene Kampf gegen den Rechtsextremismus gehört zu den neun grünen Schlüsselprojekten. „Die systematische und langfristige Förderung der Projekte gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Ausländerfeindlichkeit ist entscheidend für die Entwicklung unserer Gesellschaft und die weitere Öffnung nach Europa. Das Votum ist hier auch ein Zeichen der Solidarität gegenüber Regionen, in denen Neonazis besonders aggressiv auftreten. Auch hier freut mich die Unterstützung für unsere Verbündeten in der Zivilgesellschaft ungemein,“ so Hässelbarth weiter.

Generell waren für den Kandidaten die breite innerparteiliche Demokratie sowie die tiefen und sachbezogenen Diskussionen im Vorfeld bemerkenswert. Das mache Mut für eine weitere Entwicklung und Vertiefung neuer innerparteilicher Beteiligungsformen.

Die neun grünen Schlüsselprojekte sind: Energiewende & Ökologie
1.100 % Erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand (1)
2.Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung (8)
3.Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität (5)

Gerechtigkeit
1.Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen (20)
2.Zwei-Klassen-Medizin abschaffen – EINE Bürgerversicherung für alle (27)
3.Die Finanzmärkte neu ordnen – eine Schuldenbremse für Banken (17)

Moderne Gesellschaft
1.Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen (57)
2.Das Betreuungsgeld abschaffen – gute Kita-Plätze besser ausbauen (38)
3.Rechtsextremismus entschieden entgegentreten – Projekte gegen Rechtsextremismus systematisch fördern (45)