GRÜNE fragen: Kinder und Jugendliche nur Ruhestörer?

01.10.08 – von Stefan Fassbinder –

Von 1999 bis 2007 ist der Kinderanteil im Ostseeviertel von 24% auf 10% gesunken! Der in der letzten Sitzung der Bürgerschaft verabschiedete Rahmenplan sollte helfen, dieser dramatische Entwicklung zur Überalterung des Viertels entgegen zu wirken. Die Fraktion GRÜNE/oK unterstützt dieses Vorhaben ohne Einschränkung.

„Wenn man aber, wie im Rahmenplan formuliert, junge Familien in das Ostseeviertel Parkseite werben möchte, dann genügt es nicht größere, bezahlbare Wohnungen zu bauen.“, so die familienpolitische Sprecherin der Fraktion Fassbinder, „Es muss auch eine geeignete soziale Infrastruktur für Familien vorhanden sein. Dies fehlt im Rahmenplan.“

Die Fraktion GRÜNE/oK hatte deswegen beantragt, die Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Ostseeviertel Parkseite auf Familienfreundlichkeit hin überarbeiten zu lassen. Das wurde am Montag ohne Diskussion abgelehnt.

Völlig unverständlich erscheint Dr. Frauke Fassbinder nun die nachträgliche Aufregung beim Fraktionsvorsitzenden der CDU, Axel Hochschild, der von „Kaspertheater“ spricht. „Die Fortschreibung des Rahmenplanes weist Defizite im Bereich „Familienfreundlichkeit“ auf. Das liegt sicherlich auch daran, dass entgegen sonstiger Praxis einige Ausschüsse (z.B. Jugendhilfe-, Sozial- und Bildungsausschuss) die Vorlage nicht auf der Tagesordnung hatten.“

Die Situation der Schulen, KiTas und Jugendclubs in und um das Wohnviertel hat sich in jüngster Zeit zugespitzt: Es gibt unter den derzeitigen Rahmenbedingungen nahezu keine freien KiTa- und Grundschulplätze mehr fußläufig zum Stadtviertel. Auch der einzige dort verbliebene Jugendclub hat nicht die räumlichen Kapazitäten, mehr Kinder zu betreuen.

Wenn dann noch Spielanlagen und Bolzplätze für Kinder in den Stadtpark ausgelagert werden sollen, da sie „extrem lärmintensiv“ und daher „in unmittelbarer Nähe zu Wohngebäuden nicht vertretbar (ruhestörend)“ sind (Zitate aus dem Rahmenplan), läuft das dem Anspruch der Stadt zuwider, eine familienfreundliche Kommune zu sein. Dies hatte auch das Jugendamt kritisiert, dessen Einwände aber nicht berücksichtigt worden sind.

Die Fraktion GRÜNE/oK ist der Auffassung, dass man unter solchen Bedingungen kaum Familien in das Viertel wird werben können und eine Nachbesserung hier sehr wünschenswert gewesen wäre.

In Zukunft, so hofft man in der Fraktion, werden durch den „Familien-TÜV“ der Stadt solche Mängel bereits im Vorfeld einer Beschlussvorlage ausgeschlossen. „Dieser „Familien-TÜV“, der zur Zeit in Vorbereitung ist, geht auf einen Beschluss der Bürgerschaft unter Mitwirkung aller Fraktionen, also auch der CDU, zurück.“, so Fassbinder weiter, „Dennoch oder gerade deswegen ist es aber auch weiterhin wichtig, dass solch weitreichende städtebauliche Planungen zukünftig wieder in allen zuständigen politischen Gremien beraten werden.“