Nachklapp zur Bürgerschaft vom 8.11.2021

Die aus Grüner Sicht erfolgreiche November-Bürgerschaftssitzung in der Rückschau:

Wir freuen uns, dass wir für alle eigenen und für die Vorlagen in Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen von LINKE/MUT, SPD und CDU Mehrheiten gefunden zu haben.

Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule

Dr. Tjorven Hinzke, Mitglied der Bürgerschaft: „Wir begrüßen unbedingt, dass die Außenanlagen der Nexöschule jetzt saniert werden. Wir freuen uns, dass die Stadt hierfür Mittel einwerben konnte. Gerade, dass neben Schüler*innen und Lehrenden auch die Anwohnenden profitieren sollen, ist großartig. Wir sehen die Verwaltung in der Pflicht, sicherzustellen, dass die Außenanlagen außerhalb der Schulzeiten für alle Anwohner*innen offen sind - auch in Bezug auf Reparaturen, Haftung und ähnliches. Wir sind froh, dass durch den Bau nicht der Haushaltsposten für Schwerpunktspielplätze genutzt wird, den unsere Fraktion in die Haushaltsplanung der Stadt einstellen ließ. Davon profitieren jetzt die Friedrichshagener Kinder: Es soll laut Auskunft des Baudezernats in diesem Ortsteil ein Spielplatz entstehen, sobald eine passende Fläche gefunden ist.

Grüne: Den Stadtbus besser machen mit dem Ein-Euro-Ticket, Ticketapp und Rufbussen

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat gemeinsamen mit der SPD und der Linkspartei einen Änderungsantrag zur Verwendung von 1 Million Euro für den Stadtbusverkehr eingebracht. Neben der verbesserten Rufbusanbindung für Friedrichshagen, einer neuen Rufbusanbindung von Ladebow und, dem nächtlichen Rufbus sowie der Einführung einer App für digitale Tickets soll auch das Ein-Euro-Ticket auf Probe kommen.

Dazu erklärt Jörg König, Vorsitzender des Mobilitätsausschusses: „Wir wollen in Greifswald ein Angebot schaffen, das Autofahrende dazu bringt, manchmal vielleicht doch den Bus zu nehmen. Das würde unserer Straßen und die vielerorts angespannte Parkplatzsituation entlasten und nützte außerdem der Umwelt. Dafür wurde bereits im Haushalt von unseren Fraktionen Geld eingestellt, für dessen Verwendung wir jetzt eine Mehrheit in der Bürgerschaft gefunden haben. Das freut uns sehr.

Unser Plan ist ein digitales Ein-Euro-Ticket mit einer App, die Mitte 2022 eingeführt werden könnte. Damit auch Menschen ohne Smartphone profitieren, wollen wir außerdem das beliebte 6er Ticket für 6 Euro anbieten. Einzeltickets sollen jedoch zwei Euro kosten, denn das ständige Lösen von Einzeltickets kostet auf den Buslinien viel Zeit und macht die Verbindungen langsamer. Einige andere Kommunen haben mit solchen Angeboten gute Erfahrungen gemacht, jetzt wollen wir in Greifswald auch einen entsprechenden Verkehrsversuch wagen. Nach einem halben Jahr können wir abschätzen, ob sich das Projekt vielleicht sogar selbst trägt und fortgeführt werden kann.“

Markus Münzenberg, ebenfalls Mitglied des Mobilitätsausschusses, ergänzt: „Unsere Strategie ist größer angelegt. Wir begrüßen die neuen Ansätze zum Rufbus nach Friedrichshagen, Ladebow und nachts im gesamten Stadtgebiet. Insgesamt muss aber auch das Greifswalder Busliniennetz neu gedacht werden. Wir setzen uns für direkte und schnelle Verbindungen von den Ortsteilen zum Stadtzentrum ein sowie für einen Ringbus, der die Außenbereiche verbindet. Nur mit einem 15-Minuten-Takt kann man ein attraktives Angebot schaffen. Zur Zeit nutzen nur etwa 2% den Bus zur Arbeit.“

Mahdregime an Bodenbeschaffenheit, Klima und Artenvielfalt anpassen

Dr. Tjorven Hinzke, Mitglied der Bürgerschaft: "Wussten Sie, dass sich eine der artenreichsten Wiesen im Umkreis von 40 km direkt hinter unserem Bahnhof befindet?

Dass sich gerade hier so viele unterschiedliche Tier- und Pflanzenarten, darunter seltene Wildkräuter und Wildbienen, heimisch fühlen, liegt an der Art der Pflege. Es wird so gemäht, dass sich seltene Pflanzen vermehren können, und gleichzeitig schnell und stark wachsende Pflanzen wie Brombeeren im Zaum gehalten werden.“

Bei einer Begehung mit Mitgliedern der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Universitätsprofessoren Gabriele Uhl und Martin Schnittler die Begeisterung der Fraktion über den natürlichen städtischen Artenreichtum befeuert. Die Erklärung, wie dieser natürliche Reichtum erhalten werden kann, ist einfach: Vor allem durch das Mähen zum richtigen Zeitpunkt. Dann können sich so attraktive Pflanzen wie Fingerkraut, Flockenblumen, Margeriten und Nelken behaupten.

Angepasstes Mahdregime unterstützt also den Artenreichtum – und spart auch noch Geld, weil keine teuren Anpflanzungen mehr nötig sind. Natürlich muss etwa eine Liegewiese anders gepflegt werden als ein Straßenstreifen. Wie die Pflege also genau aussehen soll, kann abhängig von der Lage und dem Zweck der jeweiligen Fläche nach und nach erarbeitet werden. Die Professoren Uhl und Schnittler haben ihre Unterstützung dafür angeboten, etwa über die Betreuung entsprechender studentischer Abschlussarbeiten.

Die Vorlage der Fraktion B.90/DIE GRÜNEN zum Mahdregime beinhaltet den Vorschlag, mit Informationsschildern und Führungen die Bürgerinnen und Bürger direkt darüber zu informieren, warum beispielsweise Flächen zu unterschiedlichen Zeitpunkten gemäht werden. Auch hierfür hat die Universität angeboten, die Stadt zu unterstützen.

Damit neben dem natürlichen Artenreichtum auch Anpflanzungen lange erhalten bleiben, sollte auf die Erfahrungen aus anderen Städten mit ähnlichem Klima, wie etwa Erfurt, zurückgegriffen werden

Hinzke weiter: „Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald ist als eine von nur zwei Kommunen in MV Mitglied im Bündnis für biologische Vielfalt – mit dieser Plattform zur Vernetzung können wir ebenfalls von den Erfahrungen anderer Kommunen für das Management von Grünflächen profitieren und sie an unseren Ideen teilhaben lassen. Damit werden wir auch als Stadt noch attraktiver und lebenswerter.

Wir freuen uns sehr, dass die Bürgerschaft unserer Vorlage für eine kostengünstige, nachhaltige Pflege unserer Grünflächen, für ein im wahrsten Sinne buntes Greifswald, zugestimmt hat!"

Link zur Vorlage: https://greifswald.sitzung-mv.de/public/vo020?VOLFDNR=1002579&refresh=false&TOLFDNR=1011702

Greifswalder Brunnen wiederbeleben und neue Brunnen schaffen

Dr. Tjorven Hinzke, Mitglied der Bürgerschaft: "Wir freuen uns, dass eine so schöne und konstruktive Vorlage entstanden ist und wir gemeinsam mit der CDU die Vorlage einbringen. Brunnen sind Orte der Erholung und des Verweilens. Schon deswegen lohnt es sich, zu prüfen, ob und wo alte Brunnen wiederhergestellt und neue gebaut werden könnten. Selbstverständlich sollten sie kindersicher angelegt sein, sodass sich alle Anwohnenden erfrischen können.

Brunnen sind ein sehr lokaler Abkühlungseffekt. Ein positiver Einfluss auf das Mikro- und kleinräumige städtische Klima ergibt sich dann, wenn wir Brunnen als lokale Oasen denken – also zusammen mit Schatten, mit Begrünung und vor allem mit Bäumen. Durch entsprechende Bepflanzung steigern wir auch die Aufenthaltsqualität erheblich.

Insgesamt sehen wir diese Vorlage dann als einen guten und konstruktiven Schritt zu einer möglichst gesunden Wohnumgebung, verbunden mit einem lokalen Beitrag zum Klimaschutz.“

Grüne wollen Radweg „An den Wurthen“

Im Zuge der Bautätigkeit auf dem Bebauungsplan 55 wird auch die Straße „An den Wurthen“ als wichtige Verbindung saniert. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Anpassung der vorgelegten Planung, um mehr Raum für den Radverkehr zu sichern. Dazu führt Jörg König, Vorsitzender des Bauausschusses, aus:

„Das Baugebiet hinter dem alten Friedhof wird weitgehend autofrei gestaltet. Es hat uns daher sehr überrascht, dass die Straße An den Wurthen in der Planung völlig ohne Infrastruktur für RadfahrerInnen angelegt wurde. Für viele Radfahrende ist das Teilen der Fahrbahn mit PKW- und Busverkehr abschreckend. Wir möchten, dass sich alle GreifswalderInnen sicher und komfortabel auf dem Rad durch die Stadt bewegen können. Darum sollte mindestens bis zur Einmündung an das Wohngebiet ein breiter, von der Straße getrennter Weg angelegt werden, der notfalls mit dem Zusatzschild „Radfahrer frei“ versehen wird. Es ist für uns undenkbar, dass in der Fahrradstadt Greifswald immer wieder Straßenzüge saniert werden, ohne dafür irgendeine Infrastruktur für Radfahrende einzuplanen. Das wollen wir jetzt und auch künftig nicht mehr zulassen.“

Markus Münzenberg als Mitglied des Mobilitätsausschusses ergänzt: „Der Ryck und sein stadtseitiges Ufer ein wichtiges Naherholungsgebiet. Der neue BPlan 55 soll ein Aushängeschild für Greifswald sein und die Meile am Ryck ein Quartier mit hoher Lebensqualität durch Verkehrsreduktion werden. Daher ist die Umgestaltung von An den Wurthen ein zentraler Baustein für das neue Quartier, das von FußgängerInnen und Rad dominiert und damit frei von motorisiertem Verkehr werden soll. Für SpaziergängerInnen, FreizeitsportlerInnen auf Rad und Fuß, Kinder und Jugendliche auf dem Weg zu Kita und Schule möchten wir hier ein Angebot schaffen. In der ursprünglichen Planung sind Gehwege mit 1,5 Meter Breite ohne Möglichkeit der Radnutzung vorgesehen, das halten wir für nicht ausreichend“

Durch Regenbogenbänke Stadt bunter machen und Aufmerksamkeit erzeugen

Grüne mit zwei Vorschlägen für mehr Aufmerksamkeit und Kommunikation

Christoph Oberst, bündnisgrünes Mitglied im Bildungsausschuss: „In letzter Zeit gab es immer wieder Diskussionen um die Toleranz und Sichtbarkeit von LGBTQ+. Greifswald ist eine tolerante und offene Stadt, trotzdem braucht LGBTQ+ mehr Sichtbarkeit. Im Stadthaushalt wurde für 2022/23 die Beschaffung mehrerer zusätzlicher Sitzgelegenheiten beschlossen. Es wäre ein schönes Zeichen für den toleranten und wertschätzenden Umgang aller Menschen miteinander in Greifswald, wenn die zu beschaffenden Bänke in Regenbogenfarben gestrichen werden. Von der Symbolik abgesehen heitern bunte Bänke zudem das Stadtbild auf. Andere Städte machen es vor und die Bänke dort sind echte Hingucker.“

Die bündnisgrüne Bürgerschaftsfraktion würde es außerdem begrüßen, wenn die Bemalung der Bänke als Schulprojekt stattfinden könnte. Eigener Hände Werk stellt für die beteiligten Schüler*innen eine positive Verbindung mit den Bänken her, regt zum Nachdenken über Toleranz und Vielfalt an und wirkt darüber hinaus auch präventiv gegen Vandalismus.

Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion: „Ein zweiter Vorschlag unserer Fraktion, der sich mit Sitzmöbeln beschäftigt, ist die Anschaffung von Generationenbänken. Generationenbänke sind Aufenthaltsorte, die zur Kommunikation zwischen und unter den Generationen anregen sollen. Die spezielle Form der Sitzgelegenheit mit unterschiedlicher Sitzhöhe der Sitzbänke macht es dabei möglich, dass junge und ältere Erwachsene, Kinder und Jugendliche „auf Augenhöhe“ zusammenkommen können. Zudem können sich viele Menschen zeitgleich gegenübersitzen. Vorbild ist die gerade in Neubrandenburg aufgestellte Generationenbank. Das wäre auch ein schönes Projekt für unsere senioren- und familienfreundliche Stadt. Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig die Kommunikation zwischen den Generationen ist und wie wichtig dafür Orte unter freiem Himmel sind. Uns ist wichtig, dass die Verwaltung den Seniorenbeirat, den Kinder- und Jugendbeirat und die AG Barrierefreie Stadt bei der Gestaltung der Generationenbänke einbezieht“

Externer Link zum Antrag: https://greifswald.sitzung-mv.de/public/vo020?VOLFDNR=1002659&refresh=false

Lokale Fischerei erhalten! För uns´Fischerslüüd!

Durch die Verschärfung der Fangquoten für Hering und Dorsch in der westlichen Ostsee gerät die lokale Fischerei in Notstand. Die Fangquoten der wichtigsten Fische wurden auf null gesetzt.

Markus Münzenberg, Wiecker Bürger und für die Bündnisgrünen in der Greifswalder Bürgerschaft dazu:

„Unsere lokale Fischerei ist ein wichtiger Traditionsfaktor für Greifswald und Wieck. Ohne sie würde Wieck seinen Charakter und viel Anziehungskraft verlieren. Wenn nur noch Fisch verarbeitet würde, der von weither angeliefert wird, entstünde ein langfristiger Schaden, sowohl ökonomisch für den Tourismus, also auch ökologisch in Bezug auf lokale Lebensmittel. Damit ginge die Tradition des Fischerdorfes verloren.“

Münzenberg weiter: „Unsere bündnisgrüne Fraktion hat nun einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, um kurzfristig den Fischern zu helfen. Wir wollen aber auch, dass sich verschiedene Akteure zusammensetzen, um eine langfristige Perspektive zu entwickeln.“

Münzenberg weiter: „Als kurzfristige Unterstützung fordern wir die Aussetzung der Liegegebühren für die Wiecker Fischereigenossenschaft. Dies wird auch in ersten Gesprächen als erste, nötige Hilfsmaßnahme anerkannt. Langfristig halten wir eine Diversifizierung in unserer Fischerei für notwendig, um lokal Lebensmittel aus dem Meer zu erzeugen und vor allem, um davon leben zu können.

Die lokalen Akteure sind durch Weiterverarbeitung und Verkauf bereits breit aufgestellt. Wir müssen die Traditionsfischerei aber, wenn nötig, auch finanziell unterstützen. Damit sollten mögliche Umrüstungsmaßnahmen unterstützt werden, wie ein Umstieg auf andere Fischarten oder die Etablierung von Aquakulturen oder Muschelzucht in der Ostsee. Dies ist auch an anderen Standorten in der Ostsee schon geschehen. Muscheln wachsen in der Ostsee, sind aber durch den geringen Salzgehalt kleiner und könnten nur ein weiterer Baustein lokaler Meeresspezialitäten in der Gastronomie sein. Dies müsste von lokaler Forschung initiiert und begleitet werden. Emissionsfreie Aquakulturen von Meerforellen werden zurzeit in Mecklenburg-Vorpommern auch erprobt. Das langfristige Ziel muss natürlich sein, die Weichen für eine nachhaltige Traditionsfischerei wieder herzustellen.

Auch bei der Direktvermarktung muss die lokale Politik an ihre Fischer denken. Die Stadtverwaltung soll hier ein Konzept zur Wirtschaftsförderung erarbeiten. Das können auch verkaufsfördernde Ideen sein, wie die bereits vom Oberbürgermeister in Spiel gebrachte weitere Ausweitung der Verkaufsfläche für die Gastronomie der Fischereigenossenschaft in Greifswald.

Als Bürgerschaft müssen wir an Land und Bund appellieren, nachhaltige Strategien zu entwickeln, die den Erhalt der lokalen Fischerei zum Ziel haben. Denn Wieck ohne bunte Wimpel der Barken, ohne anlandende Fischerboote wollen wir uns nicht vorstellen!“

Link zum Antrag: https://greifswald.sitzung-mv.de/public/vo020?VOLFDNR=1002605&refresh=false

Kategorie

Aktuelles Bürgerschaft Kreisverband