GRÜNE Bürgerschaftsfraktion führt Gespräche mit Stadtverwaltung zum Haushalt 2013

03.07.12 –

Während in Schwerin noch das Genehmigungsverfahren zum städtischen Haushalt 2012 lief, arbeitete die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schon für den Haushalt 2013.„Seit 2012 wird der Stadthaushalt nach einen neuen Rechnungssystem (Doppik) geführt. Dabei können bestimmte Verwaltungsbereiche, wie Schulen, Straßenbau, Kindergärten als Produkte geführt werden. Produkte können für Politik und Verwaltung steuerbar werden, wenn sie passgenau beschrieben werden“, erläutert Stefan Fassbinder, Fraktionsmitglied im Finanzausschuss. „Wir brauchen deshalb für die wesentlichen Produkte möglichst schnell aussagekräftige Produktbeschreibungen, in denen Ziele, Strategien, Maßnahmen, Controllingelemente und Kennzahlen zur Optimierung enthalten sind.“

So hat die Bürgerschaft im Mai bereits zwei Beschlussvorlagen der Fraktion zu den Haushaltsprodukten „Ordnungsamt“ und „Spielflächen“ beschlossen.
Jetzt widmet sich die Fraktion den Produkten „Informationstechnik“ und „Stadtwald“. Dazu führten Fraktionsmitglied Ullrich Bittner und Torsten Wierschin, Mitglied im grünen Kreisverband, in den letzten Wochen Gespräche mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung.
„Der Umzug der Informationstechnik in das neue Stadthaus bietet Chancen und Möglichkeiten, die Software und Technik bürgernah, effektiv und ökologisch nachhaltig einzusetzen, dabei sollte der Einsatz von Recyclingpapier ermöglicht werden“, meint Torsten Wierschin.

Das Produkt „Stadtwald“ liegt der Fraktion ebenfalls am Herzen. Ullrich Bittner, Mitglied im Umwelt- und Bauausschuss, fordert, mit der Produktbeschreibung die Kernfunktionen Wirtschaftswald, Naherholungsgebiet und Naturschutz herauszustellen.
Ullrich Bittner ist optimistisch: „Die konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung wird hoffentlich Früchte tragen und zu aussagekräftigen Produktbeschreibungen führen.“