Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch Fragen

13.09.10 – von Stefan Fassbinder –

Die Antwort der Stadt auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Artikel in der Ostsee-Zeitung vom 5. August lassen Zweifel laut werden, ob Greifswald Lehren aus dem letzten harten Winter gezogen hat. Insbesondere der Umgang mit Landwirten, die den Winterdienst unterstützt haben beziehungsweise dies in Zukunft könnten, scheint unbefriedigend zu sein (siehe z. B. Friedrichshagen).

Deswegen hat die Fraktion eine Reihe von Fragen an den Oberbürgermeister zur Beantwortung in der Bürgerschaftssitzung am 27. September 2010 gestellt.

1) Laut OZ-Bericht werden in einem normalen Winter 500 t Streusalz zur Freihaltung der Straßen benötigt. Wie uns im März mitgeteilt wurde, fasst jedoch das einzige Streusalzsilo der Stadt nur 240 t Streusalz.
a. Ist diese Bevorratung in den normalen Wintern ausreichend?
b. Welche anderen Streumittel werden vorgehalten?
c. Hat sich diese Bevorratung an alternativen Streumitteln in den normalen Wintern als ausreichend erwiesen?
d. Welche Kosten versuchen die alternativen Streumittel sowie ihre Lagerung im Vergleich zu Streusalz?
e. Gibt es Überlegungen, den Einsatz von Streusalz zugunsten mechanischer Mittel einzuschränken (alternative Streumittel/ Technik)?

2) Ist zur besseren Absicherung des Winterdienstes auch für einen strengeren Winter mehr Personal oder Technik erforderlich?
Gibt es Gespräche mit externen Firmen oder Landwirten über Verträge für flexible Einsätze für Notfälle?
Wurden die Landwirte, die im vergangenen Winter freiwillig den Winterdienst im Stadtgebiet unterstützt und auch Fahrzeuge der Stadt aus Schneewehen gezogen haben, für ihre Tätigkeit entschädigt – bzw. wurden ihre Aufwandsentschädigungen (z.B. Benzin) von der Stadt bezahlt?

3) In Stralsund wurden offenbar die Fahrzeuge der Stadtwerke umgerüstet.
Besteht diese Möglichkeit auch für die Greifswalder Stadtwerke, so dass sie im Notfall unterstützend eingreifen können?

4) In Rostock will man künftig ein höheres Augenmerk auf Gehwege legen.
Welchen Rang nehmen Gehwege und Radwege in den Einsatzplänen des Greifswalder Winterdienstes ein?