Bürgerschaft war über das Vorgehen nicht informiert

04.10.09 – von Stefan Fassbinder –

Warum bezahlt die Hansestadt Greifswald in Zeiten knapper Kassen und rigider Sparkurse 60.000 € an einen auswärtigen Berater für die Fortschreibung eines noch tragfähigen Leitbildes? Kann der Auftrag noch gestoppt oder zumindest verschoben werden?, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Oberbürgermeister gefragt. „Nein“ lautet die Antwort aus dem Rathaus. Das Geld sei in den letzten Haushalt eingestellt gewesen, die bereits erbrachten Leistungen der Firma Prognos AG schon zu umfänglich.

„Die 60.000 € waren im Haushaltsentwurf 2009 nicht extra als Punkt ‚Fortschreibung Leitbild’ ausgewiesen, sondern unter der Haushaltsstelle ‚Stadtmarketing’ „versteckt“.“, ärgert sich Stefan Fassbinder, Mitglied des Finanzausschusses der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wenn unsere Fraktion im letzten Jahr gewusst hätte, wofür dieses Geld jetzt verwendet wird, hätte sie dem nicht zugestimmt.“

Es ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht nach zu vollziehen, dass jetzt 60.000 € in eine Tätigkeit investiert wird, die vor 10 Jahren mit unverkennbaren Erfolg eine Arbeitsgruppe aus Universität, Verwaltung und Bürger leisten konnte.

„In diesen Wochen feilschen wir in den Ausschüssen um Einsparungen von 20.000 € im Schülerfreizeitzentrum und um 40.000 € in der Stadtbibliothek - und hier geben wir einfach diese Summe an ein auswärtiges Unternehmen. Dieses Geld hätten wir für die Bürger der Stadt sinnvoller verwenden können.“