Anfrage der Fraktion GRÜNE/ok zu Elterngebühren, Krippenplätzen und Investitionen

22.09.08 – von Stefan Fassbinder –

In vielen Städten Mecklenburg-Vorpommerns sind in diesem Jahr die Elterngebühren für die Kita-Betreuung gestiegen. Über die Situation in Greifswald ist nichts bekannt geworden. Hierzu hat die Fraktion GRÜNE/ok eine Anfrage gestellt. Die Fraktion bittet um genaue Zahlen auch vor dem Hintergrund, dass andere Städte die Eltern bei den Gebühren stärker entlasten, als dies in Greifswald der Fall ist.

Es scheint auch so zu sein, dass es erstmals nicht möglich ist, den Bedarf an Krippenplätzen zu befriedigen. Auch hier hat die Fraktion die genauen Zahlen angefragt.

Weitere Fragen gelten der Höhe des Vorschulgeldes, der Arbeitszeit der Erzieherinnen und dem Investitionsplan für die Kommunalen Kitas. Die Greifswalder GRÜNEN möchten die Situation bei den Kommunalen Kitas eltern- und kinderfreundlicher gestalten. Die Informationen der Stadtverwaltung werden die notwendige Grundlage für entsprechende Anträge in naher Zukunft sein.


Kleine Anfrage Fraktion GRÜNE/ok

Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister,

bezugnehmend auf den OZ-Artikel am Freitag, den 5.9.08 hinsichtlich steigender Kita-Gebühren im Land stellen wir folgende Fragen:

Frage 1:
a) Wie hoch sind in diesem Jahr die durchschnittlichen Elterngebühren für die Betreuung in kommunalen KiTas in Greifswald?
b) Sind die Elterngebühren im Vergleich zum Vorjahr gestiegen oder gesunken?
Und worin begründet sich die Veränderung der Gebührenhöhe?
c) Wie hoch liegen die Elterngebühren in Greifswald im Vergleich zu den anderen kreisfreien Städten in Mecklenburg-Vorpommern?

(Wir bitte jeweils um Zahlen für die Gebühren eines ganztägigen Krippen- sowie eines Kita-Platzes.)

Frage 2:
a) Wie hoch ist derzeit das Vorschulgeld pro Kind in Greifswald?
b) Ist das Vorschulgeld pro Kind im Vergleich zum Vorjahr gesunken oder gestiegen?
Und worin begründet sich die Veränderung der Höhe des Vorschulgeldes?

Frage 3:
Gibt es in kommunalen Kitas noch freie Krippenplätze? Wenn ja, wie viele und in welchen Kitas?

Frage 4:
a) Ist es richtig, dass die neu eingestellten Erzieherinnen einen Vertrag über 30 Wochenstunden erhalten haben?
b) Warum war es nicht möglich, die bereits länger bei der Stadt angestellten Erzieherinnen, die alle zur Zeit nur 25 Stunden arbeiten dürfen, heraufzustufen?

Frage 5:
a) Gibt es bereits eine Prioritätenliste für den Investitionsbedarf in die Kommunalen Kindertagesstätten für den Zeitraum bis 2013 - analog der Prioritätenliste für die Grundschulen?
b) Wird diese noch vor der Haushaltsdiskussion in den zuständigen Gremien der Bürgerschaft diskutiert?