12.10.10 – von Stefan Fassbinder, Klaus Leupold –

„Die Greifswalder Bevölkerung ist verärgert über die hohen Gebühren für die Abgabe des Grünschnitts. Mit aus diesem Grund wurde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein zeitweiliger Ausschuss „Abfallproblematik“ eingesetzt. Doch wir kommen wegen der Blockadehaltung von GEG und Stadtverwaltung keinen Schritt vorwärts.“ ist Klaus Leupold, Mitglied im Abfall-Ausschuss für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sauer. „Die Kosten müssen endlich auf den Tisch, damit wir eine sachgerechte Lösung finden können!“

Deswegen bringt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die nächste Bürgerschaft einen Beschluss ein, der die Verwaltung beauftragt, unverzüglich alle Kosten offen zu legen, die der Gebühr für die Grünschnittabholung zugrunde liegen.

Die in der Abfallgebührensatzung festgelegte Höhe der Gebühr für die Grünschnittabholung erzeugt bei den Greifswalder Bürgerinnen und Bürgern nicht nur Unmut. Sie führt auch dazu, dass Grünschnitt ordnungswidrig in der Restmülltonne oder der Natur entsorgt wird.

In den Sitzungen des Ausschusses „Abfallproblematik“ wurde immer wieder nach der Berechnungsgrundlage für die Gebühr zur Grünschnittabholung gefragt. Konkrete Zahlen wurden aber weder von der GEG noch der Stadtverwaltung genannt.

Der zeitweilige Ausschuss sowie die Bürgerschaft können sich nur dann ein Bild über die Angemessenheit der Gebührenhöhe machen, wenn die den Berechnungen zugrunde liegenden Kosten bekannt sind. Auch sind dann erst weiter führende Beschlüsse über die Gebührenumlage statthaft.

„Die Zahlen müssen in der nächsten Sitzung des zeitweiligen Ausschusses „Abfallproblematik“ vorgelegt werden, damit möglichst für 2011 noch eine Regelung zu den Müllgebühren geschaffen werden kann.“ so Stefan Fassbinder, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.