Frauke Fassbinder: „Obwohl die Stadt kein Mitglied ist, hat die Bürgerschaft schon Delegierte gewählt“

10.06.13 –

Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt in der nächsten Ausschussrunde, dass Greifswald Mitglied im Rat der Gemeinden und Regionen Europas wird. Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas ist die europaweite Organisation kommunaler und regionaler Gebietskörperschaften, dem unter anderem auch der Deutsche Städtetag angehört. Insgesamt sind bereits rund 800 deutsche Städten, Gemeinden und Landkreise Mitglieder des Rates.

„Greifswald könnte von der Mitgliedschaft im Rat nur profitieren“, meint das GRÜNE Bürgerschaftsmitglied Frauke Fassbinder, „Die Mitglieder erhalten neben vielen anderen Unterstützungen direkt und zeitnah Informationen über EU-Fördermöglichkeiten und -mittel und über kommunal relevante Entwicklungen der EU-Politik.“ Von besonderer Bedeutung für Greifswald ist auch der Deutsch-Polnische Ausschuss des Rates, in dem kommunale Themen von bilateralem Interesse behandelt werden.

„Außerdem ist eine Mitgliedschaft im Rat längst überfällig. Denn die Bürgerschaft hat bereits vor vier Jahren drei Delegierte in die Delegiertenversammlung des Rates entsandt, obwohl sie zu diesem Zeitpunkt und bis heute nicht Mitglied im Rat ist“, so Fassbinder weiter, „Das ist bis zu unserer Kleinen Anfrage in dieser Sache offenbar niemandem aufgefallen. Die Mitgliedschaft für unsere Stadt ist sogar kostenlos möglich. Greifswald sollte den Beitritt zum Rat schnellstens nachholen.“