GRÜNE begrüßen Proteste gegen die NPD im Kreistag

05.12.11 –

Zum Abbruch der Kreistagssitzung am 05.12.2011 erklären Kreisvorstand und Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir begrüßen die Proteste gegen die NPD im Kreistag Vorpommern-Greifswald, die auf der Sitzung am 5. Dezember geäußert wurden. Wir haben für den Unmut über die Neonazis seitens der Bevölkerung in Greifswald und der Region Verständnis.

Die Gewaltbereitschaft der NPD-Anhängerschaft vor und auf der Sitzung war deutlich erkennbar. Sie kam verbal und auch durch Handgreiflichkeiten zum Ausdruck. Ein Kreistagsmitglied wurde angerempelt und verbal bedroht. Mehrere Besucher_innen berichteten von ähnlichen Vorfällen.

Eine Saalräumung wurde von den meisten Anwesenden einkalkuliert, auch wenn sie im Umfang überzogen war. Dabei lief die Räumung völlig friedlich und konfliktfrei ab. Somit wäre auch eine Fortsetzung der Sitzung mit Publikum aus unserer Sicht problemlos möglich gewesen. Der Abbruch der Sitzung war hingegen unnötig, immerhin aber besser als eine Fortsetzung vor leeren Rängen.

Letztlich kam das Problem unserer Region, nämlich die starke Präsenz rechter Ideologie und Demokratiedefizite, deutlich zum Ausdruck. Was daher künftig auch stärker thematisiert werden muss, ist der oftmals unkritische Umgang mit der NPD an vielen Stellen.

Wir gehen davon aus, dass die unterbrochene Sitzung bald in Greifswald fortgesetzt wird.“