Ohne fundierte Grundlagen dürfen keine vorschnellen Beschlüsse zum Parkhaus gefasst werden

06.09.10 – von Kay Karpinsky, Anja Reuhl –

Die Greifswalder Stadtverwaltung legt aktuell der Bürgerschaft und ihren Gremien eine Beschlussvorlage vor, nach der am Hansering die Flächen für den möglichen Bau eines Parkhauses gesichert werden sollen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird dieser Vorlage nicht zustimmen.

„Bevor die Bürgerschaft Beschlüsse zur Vorbereitung eines Parkhausneubaus am Hansering treffen kann, ist zuvor die Verabschiedung eines umfassenden Parkraumkonzeptes unabdingbare Voraussetzung“, so Anja Reuhl, Vorsitzende des Ausschusses für Bau und Umwelt. „Nur so können wir erst erkennen, ob für solche Maßnahmen überhaupt Bedarf besteht. Weiterhin ist es falsch, sich frühzeitig auf diese - sehr umstrittene - Variante „Parkhaus in den Wallanlagen“ festzulegen, ohne Alternativen in einem geeigneten Rahmen zu diskutieren“, so Anja Reuhl weiter. Auf der Veranstaltung „Stadtverkehr“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mai dieses Jahres wären seitens interessierter Einwohnerinnen und Einwohner einige Vorschläge und Anregungen zu Parkraumproblematik vorgebracht worden. Eine offene Diskussion unterschiedlicher Ansätze sei Voraussetzung für eine verantwortliche Entscheidung.

Man gewinne angesichts der Vorgehensweise seitens der Verwaltung einmal mehr den Eindruck, es sollten in kleinen Schritten so lange immer mehr Tatsachen geschaffen werden, bis der gesamte Vorgang scheinbar „unumkehrbar“ sei. Auch um diesen Eindruck nicht entstehen zu lassen, brauchen wir ein Parkraumkonzept als allerersten Schritt.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zweifelt nach wie vor erheblich daran, dass der Neubau eines Parkhauses im Innenstadtbereich mit anderen Zielen der Stadt in Einklang zu bringen ist. Neben städtebaulichen Fragen spricht auch das kommunale Klimaschutzkonzept gegen die umfangreiche Schaffung von Parkraum, da diese eine nicht wünschenswerte Förderung des Autoverkehrs in sensiblen Bereichen darstellt.