13.04.11 –
Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses Technisches Rathaus von Bündnis 90/Die Grünen haben mit Unverständnis von den fraktionsinternen Vorgängen um den Vorsitzenden des Ausschusses, Prof. Frank Hardtke, erfahren. "Die in dem Artikel der OZ vom 13.4.2011 erwähnten Vorwürfe fehlenden Arbeitseinsatzes können wir im Rahmen der Arbeit des Ausschusses nicht bestätigen, es ist ihnen sogar zu widersprechen. Anregungen und Wünsche der Ausschußmitglieder sind immer berücksichtigt und in die Arbeit des Ausschusses und die Fixierung der Ergebnisse eingebunden worden. Differenzen konnten auf den Sitzungen des Ausschusses besprochen und so weit wie möglich bereinigt werden", so Dr. Ulrich Rose, als sachkundiger Einwohner für Bündnis 90/Die Grünen im Untersuchungsausschuß. Die grünen Mitglieder des Ausschusses werten, vor allem durch die zeitliche Nähe zur Versendung des Entwurfs des Abschlußberichts des Ausschusses bedingt, die fraktionsinternen Vorgänge nicht als Herstellung der Fraktionsdisziplin, sondern als eine politische Bewertung der Ergebnisse der Ausschußarbeit. Damit sind durch diese Vorgänge der gesamte Ausschuß und seine Arbeit in Frage, vor allem aber in ein negatives Licht gestellt worden.
"Die im Artikel genannten Vorwürfe der mangelnden Vorbereitung oder der Passivität können wir für die Ausschußarbeit in keiner Weise bestätigen", so Dr. Ullrich Bittner. Sollte es sich bewahrheiten, daß es sich nicht um einen fraktionsdisziplinarischen, sondern um einen politischen Akt der Meinungsdisziplinierung handelt, bedauern die bündnisgrünen Mitglieder im Untersuchungsausschuß dies ausdrücklich.
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