Erhebliche Pflichtversäumnisse erfordern klare Konsequenzen

15.10.10 – von Ulrich Rose –

er Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene schließt sich der Forderung der Linken nach einem Rücktritt von Oberbürgermeister Dr. Artur König an. Das Verhalten Königs in der Affäre um die Kostensteigerung beim Technischen Rathaus ist nicht länger hinzunehmen und schadet dem Ansehen der Stadt Greifswald.

„Entgegen allen Behauptungen Dr. Königs, er habe von den Kostensteigerungen nichts gewußt, belegen die in der Ostsee-Zeitung vom 14.10.10 genannten E-Mails, dass Dr. König bereits frühzeitig über die Kostensteigerung informiert war“, so Dr. Ulrich Rose, bei den letzten Wahlen Gegenkandidat von König und Vorstandsmitglied im Kreisvorstand der Grünen. „Er hat über diese Tatsache die zuständigen Gremien und damit die Bürgerinnen und Bürger Greifswalds nicht unterrichtet, obwohl dies seine Pflicht gewesen wäre“, so Rose weiter. Ebenfalls sei er nicht gegen die Falschaussage von Reinhard Arenskrieger vor dem Hauptausschuß eingeschritten, der noch im Februar wider besseres Wissen gesagt hatte, daß es beim Umbau der Post zum Technischen Rathaus keine Kostensteigerungen gebe.

Sofern König auch jetzt immer noch nichts wissen will, weil er ihm per Dienstpost zugegangene Tatsachen schlicht ignoriert (König wörtlich laut OZ: „Er könne zwar nicht ausschließen, nicht doch Hinweise über die Mehrkosten erhalten zu haben, allerdings habe er nichts über „die Belastbarkeit dieser Zahlen gewusst“), muss er sich fragen lassen, ob er den Belastungen seines Amtes noch gewachsen ist.

„Können wir uns einen hochbezahlten Beamten leisten, der seine Post nicht liest?“, so Dr. Rose. Wenn er ohnehin alles delegiere und nicht wie vorgeschrieben kontrolliere, reiche uns auch ein ehrenamtlicher Bürgermeister. Mit der Argumentation Königs könne jeder Bürger und jede Bürgerin Greifswalds amtliche Schreiben der Stadt, wie z. B. Rechnungen oder Kostenbescheide, ungeöffnet in den (Papier-)Müll werfen: „Wissen wir denn, ob die dort genannten Zahlen belastbar sind?“ so Rose abschließend.