Gregor Kochhan: Die Frage nach dem Warum blieb im Kreistag unbeantwortet

10.09.13 –

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Vorpommern-Greifswald kritisiert die unwürdigen Bedingungen, denen AsylbewerberInnen in den Sozialämtern des Kreises ausgeliefert sind. Mindestens in den Standorten Greifswald und Anklam stehen Antragsberechtigte vor verschlossenen Türen.

"Von Behörden, die in erster Linie Dienstleisterinnen sind, erwarten wir, dass sie für die Berechtigten erreichbar sind", sagte Gregor Kochhan, Fraktionsvorsitzender. "AsylbewerberInnen, die im Sozialamt vorsprechen müssen oder wollen, erleben dies jedoch anders. Statt einer Türklinke - eigentlich eine Selbstverständlichkeit - finden sie einen nicht drehbaren Knauf. Sie sind darauf angewiesen, sich durch Klopfen (Anklam) oder Klingeln (Greifswald) bemerkbar zu machen. Sie werden zu BittstellerInnen, denen gnädigerweise Einlass gewährt wird oder eben nicht. Das eigentlich Diskriminierende, so dass schon von strukturellem Rassismus gesprochen werden könnte, ist jedoch, dass dies in den Sozialämtern nur bei AsylbewerberInnen so ist. Alle anderen Sachgebiete sind zumindest theoretisch für die Berechtigten offen. Die entsprechende Frage, warum dies so ist, wurde gestern im Kreistag nicht beantwortet. Seitens des zuständigen Dezernenten wurde aber zumindest Abhilfe zugesagt", so Kochhan.

"Trotzdem bleibt die Frage, warum der zuständige Sozialamtsleiter dies entweder anordnete oder duldete. Gerade bei AsylbewerberInnen, die zurzeit einer regelrechten Hetzkampagne der Nazis unterliegen, hätte ich mir mehr Sensibilität erwartet. Weltoffenheit zeigt sich abseits wohlgesetzter Worte gerade in solchen Angelegenheiten", so Kochhan abschließend.