Pressemitteilung der Grünen Bürgerschaftsfraktion

Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Bürgerentscheid am 18.6.2023: Die GRÜNE Fraktion empfiehlt allen Bürger*innen, sich beim Bürgerentscheid zu beteiligen und uneingeschränkt mit Ja abzustimmen. Denn Ja bedeutet: Ja zu Solidarität. Ganz grundsätzlich stellt sich die Frage nicht, ob man Menschen in Not hilft. Man hilft. Greifswald ist eine weltoffene […]

Die CDU ruft zu einem „Nein“ beim Bürgerentscheid am 18.6. auf. Die bündnisgrüne Bürgerschaftsfraktion kann die Argumente, die die CDU dafür vorbringt, nicht nachvollziehen. Sie haben auch keinen Bezug zur Frage des Bürgerentscheids. Im Gegenteil erwecken sie den Eindruck, als wolle die CDU populistisch und willfährig das perfide Spiel auf […]

Christoph Oberst, Mitglied der Bürgerschaft, dazu: „Wir freuen uns, dass die Greifswalder Bürgerschaft die Fortsetzung der Patenschaft für das Seenotrettungsschiff SEA EYE 4 beschlossen hat. Greifswald hat die Patenschaft vor zwei Jahren übernommen. Der Vorschlag ging auf die Initiative des Oberbürgermeisters und auch im Hinblick auf den beschlossenen Status der Stadt […]

Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) stellt fest: „Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat beschlossen, als sicherer Hafen Geflüchteten so viel Schutz zu bieten, wie es uns möglich ist. Dahinter stehen wir – nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten. Wir wollen alles daransetzen, geflüchtete […]

Pressemitteilung zur Sondersitzung der Bürgerschaft vom 27.3.2023 Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) stellt fest: „Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat beschlossen, als sicherer Hafen Geflüchteten so viel Schutz zu bieten, wie es uns möglich ist. Dahinter stehen wir – nicht nur mit Worten, sondern auch […]

Zum Gesprächsangebot des Greifswalder Oberbürgermeisters Dr. Fassbinder an die letzte Generation stellt Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der Bürgerschaft klar:  „CDU und FDP interessieren sich nur dann für das Thema Klima, wenn sie sich an der Letzten Generation abarbeiten können. Anstatt den OB zu kritisieren, sollten beide Parteien ihr Verhältnis […]

Obwohl der Entwurf der Schulentwicklungsplanung des Landkreises die Zahl der kommenden Schülerinnen und Schüler unterschätzt, kommt die Planung zum Schluss: Wir brauchen die Schule am Ellernholzteich! Im Bildungsausschuss der Stadt Greifswald wurde der Entwurf für die Schulentwicklungsplanung des Landkreises für die Jahre 2022-2027 vorgestellt. Für die Greifswalder Politik bedeutet die […]

Die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist entsetzt über das Verhalten der CDU Greifswald im Entscheidungsprozess zur Unterkunft für Geflüchtete. Statt sich als demokratische Partei und Fraktion geschlossen mit den anderen demokratischen Parteien gegen rechte Parolen zu stellen, befeuert der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Axel Hochschild deren Narrative. CDU-Landrat Michael Sack […]

In der Ostseezeitung vom 21.1.23 wird die CDU zum Thema Kosten des Nahverkehrs Gerd-Martin Rappen zitiert, der bemängelt, dass „für jeden Greifswalder 100 Euro ÖPNV-Soli“ anfallen würden. Die OZ stellt daraufhin fest: „Tatsächlich wären es rund 81 Euro.“ und fragt, ob „die neuen Fahrgäste das wert?“ sind. „Hier sieht man […]

Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender: „Wir sind geschockt. Die Mitglieder der CDU haben ohne Alternativen vorzuschlagen, rein aus parteistrategischem Kalkül gegen eine neue moderne Schule in Greifswald gestimmt. Es gibt gute Gründe für und wider bei der Gestaltung der Fassade oder der Spielgeräte, aber komplett gegen einen Schulneubau zu sein, ist ein […]

Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender der grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Grüne Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft dankt allen, die für den Migrantenbeirat kandidiert haben, für ihr Engagement. Wir freuen uns sehr über die große Anzahl an Kandidierenden. Sie zeigt, wie groß die Bereitschaft bei unseren Mitbürger*innen mit Migrationshintergrund ist, sich in einem demokratisch […]

An manchen Stellen in der Stadt führt das regelmäßige Abstellen von Fahrrädern an Hauswänden zu Beeinträchtigungen für den Fußverkehr. Wenn Räder zwischen Hauswand und parkenden Autos auf der Straße vielleicht sogar in zwei Reihen angeschlossen sind, wird der Durchgang für Menschen mit Gehbeeinträchtigungen oder für Kinder, die noch auf dem […]

Die Grüne Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft schlägt vor in den weiterführenden Schulen der Stadt Automaten für kostenlose Periodenprodukte zu installieren. Christoph Oberst, Mitglied im Bildungsausschuss dazu: „Bei Schülerinnen kann die Menstruation noch unregelmäßig einsetzen, daher kann es vorkommen, dass Mädchen bei Einsetzen der Regel in der Schule kein Tampon […]

Die Grüne Bürgerschaftsfraktion freut sich über die Inbetriebnahme der größten Solarthermieanlage Deutschlands in Greifswald. Durch die von der Solarthermieanlage regenerativ erzeugte Fernwärme können bei bis zu 8000 MWh Erträgen jährlich bis zu 1800 Tonnen CO2 Emissionen eingespart werden. Camille Damm, stellv. Fraktionsvorsitzende, dazu: „Greifswald muss so schnell wie möglich klimaneutral […]