Allgemein

Am 14. Januar 2013 fand im Greifswalder Bürgerschaftssaal eine gemeinsame Veranstaltung der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion, der GRÜNEN Kreistagsfraktion und des Grünen Forums Selbstverwaltung mit dem Thema „Transparente Stadt. Fairer Wettbewerb statt Korruption“ statt. Prof. Dr. Wolfgang Joecks vom Lehrstuhl für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht der Universität Greifswald und die Politologin Dr. Ludmila […]

Die Wahlkreisversammlung findet statt am Sonnabend, den 26. Januar 2013, ab 11:15 Uhr in 18437 Stralsund, Hotel am Bahnhof, Tribseer Damm 4 Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: 1. Begrüßung, Formalia 2. Vorstellung von Bewerber_innen um die Wahlkreiskandidatur 3. Wahl einer Wahlkreisbewerberin bzw. eines Wahlkreisbewerbers für den Bundestagswahlkreis 15 4. Bestimmung von […]

Die Landrätin des Kreises Vorpommern-Greifswald, Dr. Syrbe, hat reagiert – auf die Beanstandungen des Haushalts, auf die gegen Sie und ihre Verwaltung gerichteten Vorwürfe, auf den Sonderkreistag in Pasewalk am vergangenen Freitag. Allerdings tat sie das nicht auf besagtem Kreistag oder in den jetzt tagenden Ausschüssen des Kreistages, sondern über […]

Die gestrige Sondersitzung des Kreistages wurde nicht allein deswegen zur Farce, weil der Abgeordnete Dembski erst am Beginn der Sitzung feststellen ließ, dass die Ladungsfrist durch den Kreistagspräsidenten nicht eingehalten worden ist, statt das gleich am Dienstag zu tun. „Wenn ihm klar ist, dass er auf der Fristunterschreitung bestehen will, […]

Die gestrige Sondersitzung des Kreistages wurde nicht allein deswegen zur Farce, weil der Abgeordnete Dembski erst am Beginn der Sitzung feststellen ließ, dass die Ladungsfrist durch den Kreistagspräsidenten nicht eingehalten worden ist, statt das gleich am Dienstag zu tun. „Wenn ihm klar ist, dass er auf der Fristunterschreitung bestehen will, […]

Es ist lange bekannt, dass einige Lagerräume des Stadtarchivs den klimatechnischen Anforderungen eines Archivs nicht genügen. Dass es seit September letzten Jahres aktuellen Schimmelpilzbefall gibt, wurde erst jetzt durch eine Kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekannt. „Offenbar gab es bereits im Oktober Begehungen und Probenentnahmen und seit Anfang […]

Am 19. Januar wird ein breites Bündnis aus Umwelt-, Tierschutz- und Verbraucherverbänden, Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit und alternativen Bauernverbänden in Berlin auf die Straße gehen, um unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt! Gutes Essen. Gute Landwirtschaft. Jetzt!“ gegen eine auf Industrialisierung und Intensivierung ausgerichtete Agrarpolitik zu protestieren und eine faire, […]

Das Innenministerium hat, wie mittlerweile hinreichend aus der Presse bekannt, den vom Kreistag beschlossenen Haushalt sowie das Haushaltssicherungskonzept beanstandet und ihn aufgefordert, erneut zu beschließen. „Die Beanstandung ist mit der gesetzlichen Monatsfrist verknüpft, die bald ausläuft“, so Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag. „Da wir als Kreistagsmitglieder erst […]

Mit Schreiben vom 21. Dezember des letzten Jahres informierte das Innenministerium die Landrätin des Kreises Vorpommern-Greifswald darüber, dass es Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept 2012/13, beschlossen vom Kreistag, beanstandet, und eine neue Entscheidung fordert. Damit hat der Landkreis noch immer keinen gültigen Haushalt – weder für 2012 noch für 2013! Damit nicht […]

Die öffentliche Diskussionsveranstaltung „Transparente Stadt – Fairer Wettbewerb statt Korruption“ wird am Montag, den 14. Januar 2013, ab 19:30 im Bürgerschaftssaal des Greifswalder Rathauses stattfinden. Organisiert wird die Veranstaltung vom Grünen Forum Selbstverwaltung in Zusammenarbeit mit den BÜNDNISGRÜNEN Fraktionen in der Greifswalder Bürgerschaft sowie dem Kreistag Vorpommern-Greifswald. Zusammen mit Gästen […]

„Die öffentlich gewordenen Zustände im Stralsunder Stadtarchiv haben uns alarmiert“, so Frauke Fassbinder, grünes Mitglied im Kulturausschuss der Stadt, „Wir wollen daher wissen, ob die Lagerräumlichkeiten in Greifswald ausreichen und ob Mitarbeiter oder das Archivgut gefährdet sind.“ Schon seit Jahren plant die Stadt neue Unterbringungsmöglichkeiten für das Stadtarchiv. Immer wieder […]

Die Kaffeeklatsch-Affäre der Anklamer CDU erreicht eine neue Dimension, die jetzt auch den Kreistag betrifft. Nicht allein, dass die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion Anklam mit der NPD gemeinsam Kaffee trinken, ist der Skandal. Die Kreistagsmitglieder der CDU, Marco Schulz und Rüdiger Behrendt verrennen sich auf dem PommernBlog, einem Internetauftritt der CDU […]

„Wir haben leider schon des Öfteren erleben müssen, dass es anscheinend normal ist, dass Nazis im Kreistag sitzen. Der gelegentlich gepflegte Umgang im Kreistag und in anderen Sitzungen mit ihnen ist erschreckend“, so Steiger. „Wir rufen deshalb zur Teilnahme an einer Mahnwache am 03.12,12, 15:00 bis 16:00 Uhr vor der […]

Der Kreistag Vorpommern-Greifswald wird am kommenden Montag erneut über die Jugendförderrichtlinie beraten, nachdem die Landrätin gegen die in der Oktobersitzung beschlossene Höhe der Förderung Einspruch eingelegt hat. Dazu erklärt Michael Steiger für die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es gibt nach wie vor keinen Grund, weswegen der Kreistag nicht an […]