Bündnis 90/Die Grünen

Stadionzaundesaster: Im Frühjahr wurde für ein Punktspiel des GSV völlig überhastet ein Sicherheitszaun für Fans des BFC Dynamo aufgestellt. Man befürchtete gewalttätige Ausschreitungen. Der Zaun hat 65.000 Euro gekostet. Kurz vor dem Spiel stellte sich heraus, dass die Anlage unsachgemäß errichtet und nicht nutzbar war. 65.000 Euro waren in den […]

Auf der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am vergangenen Wochenende in Rostock wurde die Greifswalder Ulrike Berger und Christa Labouvie von der Insel Usedom in den neuen Landesvorstand gewählt. Beide sind schon seit zwei Jahren Mitglieder des Gremiums. Als Sprecher wurden die Schwerinerin Silke Gajek und der Stralsunder Jürgen Suhr […]

Die Fraktion GRÜNE/ok fordert weiterhin Aufklärung, wer für das Scheitern der Kündigung des Musikschulleiters verantwortlich ist. Ganz offensichtlich wurde hier schlecht vorbereitet eine Kündigung ausgesprochen, die der Stadt nun mit hohen Kosten auf die Füße fällt. Die Fraktion GRÜNE/ok fragt sich, ob hier leichtfertig mit städtischen Geldern umgegangen wird und […]

Wie mehreren Presseberichten der letzten Tage zu entnehmen war, ist das TZV Mitveranstalter der Demonstration. Beim Technologiezentrums Vorpommern handelt es sich um ein Unternehmen mit städtischer Beteiligung, das zu politischer Neutralität verpflichtet sein müsste, so der Kreisvorstand der GRÜNEN. Das TZV steht nach eigenen Angaben für „Leistungsvielfalt in Beratung und […]

15jährige in Finnland sind in ihrem Schulstoff zwei Jahre weiter als deutsche Schüler. Innerdeutsch fällt die Studie für MV ernüchternd aus: Das Land ist weit von einem Spitzenplatz entfernt! In dieser Situation hält der Kreisvorstand Bündnis 90/Die GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene die geplante Schulgesetzänderung durch die Landesregierung für ein völlig falsches Signal: […]

Das vom Kreistag Ostvorpommern auf seiner letzten Sitzung beschlossene Regionale Entwicklungskonzept für Ostvorpommern (REK OVP), weist aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene erhebliche Defizite bei der Analyse der Situation des Landkreises auf. Wenn der Kreis es mit der Lösung seiner Probleme tatsächlich ernst meint, sollte er den Mut haben […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene und die Bürgerschaftsfraktion GRÜNE/ok sehen die Pläne der Stadt, mit Hilfe der ABS gegen rechtsextreme Schmierereien und illegale Graffiti und Plakatierungen vorzugehen, kritisch. Es ist zu erwarten, dass die ABS dazu Ein-Euro-Jobber und andere Beschäftigte mit öffentlicher Förderung einsetzen wird. In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen […]

Vor dem Hintergrund knapper Haushaltskassen in Greifswald sehen die Greifswalder GRÜNEN mit Befremden die in letzter Zeit vermehrt durch die Stadt in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten. Erst jüngst ist eine Greifswalder Kanzlei mit einem Gutachten zu den Erfolgsaussichten für eine Klage gegen den säumigen WVG-Käufer KWG beauftragt worden. Aus diesem Grund […]

CDU greift einst abgelehnte Vorschläge der GRÜNEN auf. Die Greifswalder GRÜNEN beobachten mit Verwunderung die jüngsten Äußerungen um den Verbleib der 60 Millionen Euro aus dem WVG-Verkauf. Es werden Ursachen und Wirkungen wild durcheinander gebracht und Dinge miteinander verknüpft, die nichts miteinander zu tun haben! Dabei drängt sich der Verdacht […]

Die Greifswalder GRÜNEN bezweifeln weiter die Seriosität des WVG-Anteilsverkaufes und sehen sich durch die Meldungen der letzten Tage bestätigt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene fordern die Stadt auf, weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden und vom Kaufvertrag zurück zu treten. Der Ostsee-Zeitung vom 17.10.08 zufolge versicherte Sly Schlüter, Finanzvorstand der KWG, […]

GRÜNE fordern anlässlich des Spatenstichs für das Sperrwerk Greifswald-Wieck eine verantwortungsvolle Politik der Landesregierung. Ist es nicht absurd?: In Lubmin soll mit Unterstützung der Landesregierung eine CO2-Schleuder entstehen und wenige Kilometer weiter in Greifswald wird heute der Spatenstich für einen Ausbau des Sturmflutschutzes Greifswald begangen. Es ist längst unbestritten, dass […]

Von 1999 bis 2007 ist der Kinderanteil im Ostseeviertel von 24% auf 10% gesunken! Der in der letzten Sitzung der Bürgerschaft verabschiedete Rahmenplan sollte helfen, dieser dramatische Entwicklung zur Überalterung des Viertels entgegen zu wirken. Die Fraktion GRÜNE/oK unterstützt dieses Vorhaben ohne Einschränkung. „Wenn man aber, wie im Rahmenplan formuliert, […]

Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die kleine Küstenfischerei in den Bodden- und Haffgewässern und den Landesverband der Kutter- und Küstenfischer Mecklenburg-Vorpommern in ihrem Bestreben, über längerfristige Bewirtschaftungsprogramme eine drastische Quotenreduzierung für Hering in diesem Jahr zu vermeiden. Zwar wird auch ein längerfristiges Bewirtschaftungsprogramm in den nächsten Jahren […]

In vielen Städten Mecklenburg-Vorpommerns sind in diesem Jahr die Elterngebühren für die Kita-Betreuung gestiegen. Über die Situation in Greifswald ist nichts bekannt geworden. Hierzu hat die Fraktion GRÜNE/ok eine Anfrage gestellt. Die Fraktion bittet um genaue Zahlen auch vor dem Hintergrund, dass andere Städte die Eltern bei den Gebühren stärker […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene fordern, die bisherige Praxis der Geschwindigkeitsregelung in Orten umzudrehen. Die derzeit vorgeschriebene Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 Stundenkilometer solle nur auf Hauptverkehrsstraßen bestehen bleiben. Dazu Dr. Ulrich Rose, verkehrspolitischer Sprecher des Kreisverbandes: „Wir wollen nicht die Hauptverkehrsadern lahm legen, sondern einen Prinzipienwechsel. Derzeit müssen Kommunen ein aufwändiges und […]