Bündnis 90/Die Grünen

Der Betreiber des Windkraftparks Helmshagen/Hinrichshagen möchte seine 15 Windkraftanlagen durch neun höhere ersetzen. Nun ist eine Diskussion entbrannt, ob die neuen Anlagen die schönste Ansicht Greifswalds, den Blick von Norden, in unzulässiger Weise beeinträchtigten. Sofern es die Witterung zulässt, sind die 15 Windräder bereits heute am Horizont zu erkennen. „Das […]

In einem zweiten Anlauf hat die Verwaltung des Kreises Vorpommern-Greifswald einen Doppelhaushaltsentwurf vorgelegt – ohne die Mängel des ersten zu beseitigen. „Der Haushalt in der vorgelegten Form ist nicht zu beraten oder zu beschließen“, so Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag. Ein dicker Stapel Papier liegt auf den […]

Ulrike Berger, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus für den Landkreis Vorpommern-Greifswald, ist am kommenden Montag, den 20. August, in Ueckermünde zu Gast. Zwischen 16:30 und 19 Uhr können und sollen im Bürger_innengespräch im Kulturspeicher Ueckermünde dabei alle Themen zur Sprache kommen, die die Menschen in der Region am Haff […]

Am Donnerstag, den 16.8.2012 findet in Anklam im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Greifswald eine Expertenanhörung zum Thema Massentierhaltung statt. Anlass ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dessen Ziel es ist, die Errichtung neuer industrieller Tierhaltungsanlagen zu verhindern bzw. zu erschweren. Als […]

Am kommenden Samstag werden viele Menschen in Pasewalk und Umgebung zusammenkommen, um gemeinsam eine Menschenkette für Demokratie und Toleranz zu bilden und ein buntes Demokratiefest zu feiern. Anlass dieser Veranstaltungen ist das als „Pressefest“ bezeichnete Treffen der rechtsradikalen Organisation „Deutsche Stimme“. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Vorpommern-Greifwald wünschen sich eine […]

Am 11. August wollen sich zahlreiche Neonazis zwischen Pasewalk und Viereck zu einem “Pressefest” ihrer Zeitung “Deutsche Stimme” treffen. Sie sind geprägt von fanatischem Nationalismus, Ausländerhass, Rassismus, Verharmlosung des Nationalsozialismus, Intoleranz und offener Gewaltbereitschaft. Sie glauben, diese Ideologie in unserer Region ungestört feiern zu können. Das breite zivilgesellschaftliche Bündnis „Vorpommern: […]

Am 7. August 2012 fand in Stralsund die öffentliche Anhörung zur beantragten Erweiterung der Schweinemastanlage in Medow statt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Vorpommern-Greifswald sehen im Ergebnis die Kritik bestätigt, die durch die Einwendungen betroffener Bürgerinnen und Bürger formuliert worden war. Hartmut Köhler, BÜNDNISGRÜNES Mitglied im Kreistag, verfolgte die Anhörung […]

Die bündnisgrüne Fraktion im Kreistag Vorpommern-Greifswald ruft dazu auf, sich am 11. 8. sowohl an der Menschenkette zwischen Pasewalk und Viereck zu beteiligen als auch das anschließende Demokratiefest auf dem Pasewalker Markt mitzufeiern. „Wir wollen zeigen, dass ganz viele Menschen in unserer Region meilenweit von menschenverachtendem und rassistischem Denken entfernt […]

Die Greifswalder Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die nächste Bürgerschaft eine Beschlussvorlage eingereicht, die ein konkretes Vorgehen zur Intensivierung der Stadt-Umland-Beziehungen beschreibt. „Die Stadt Greifswald und ihr Umland haben innerhalb des Landkreises ähnliche Interessen“, erläutert dazu Stefan Fassbinder, GRÜNER Fraktionsvorsitzender. „Deswegen sollten die positiven Ansätze, wie etwa das […]

Während in Schwerin noch das Genehmigungsverfahren zum städtischen Haushalt 2012 lief, arbeitete die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schon für den Haushalt 2013. „Seit 2012 wird der Stadthaushalt nach einen neuen Rechnungssystem (Doppik) geführt. Dabei können bestimmte Verwaltungsbereiche, wie Schulen, Straßenbau, Kindergärten als Produkte geführt werden. Produkte können für Politik und […]

Die automatische Abzweigung des Kindergeldes bei behinderten Kindern, die Sozialleistungen beziehen, ist rechtswidrig. Der Landkreis verstößt damit gegen einfachste sozialrechtliche Regelungen. „Sozialbehörden sind zur umfassenden rechtlichen Aufklärung und Beratung verpflichtet. Bei der Aufklärung des Sachverhaltes von Amts wegen sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für und wider die Betroffenen sprechen“, […]

Die Ostseezeitung schreibt am 29.06 2012: Vorpommern-Greifswald hat 822 Kilometer Kreisstraßen, die es unterhalten muss. Ein Großteil davon ist in schlechtem Zustand. Geld für die Sanierung fehlt. Um den weiteren Verfall des Straßennetzes aufzuhalten, schlägt der grüne Kreistagsabgeordnete Waldemar Okon (48) eine drastische Lösung vor: Bei den Verkehrswegen, die nur […]

Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt einen Filmbeitrag des NDR-Nordmagazins vom 13. Juni zum Anlass, die Maßnahmen der Stadtverwaltung gegen den illegalen Kfz-Verkehr in der Greifswalder Fußgängerzone erneut zu hinterfragen. Bereits seit zwei Jahren beschäftigt sich die Fraktion mit dieser Problematik. Im Herbst letzten Jahres kam es auf ihre Initiative […]

Dazu sagt Torsten Wierschin, Mitglied der Verbandsversammlung: „Diese Summe ist abseits jeglicher Realität. Gerade im Hinblick auf die finanzielle Situation der Kommunen, des Kreises und der privaten Haushalte im ländlichen Raum ist das in unserer Region nicht vermittelbar. Der Regionale Planungsverband Vorpommern sollte seine Absicht in dieser Angelegenheit überdenken – […]