Allgemein

Ab dieser Woche wird der neue „Super-Poller“ an der Wiecker Brücke eingebaut und seine Technik berücksichtigt alle Eventualitäten, die dazu führen könnten, dass die Brücke ohne Sondererlaubnis mit Kfz überquert werden kann. Kosten soll die gesamte Anlage 120.000 Euro. Dazu kommen noch die Überwachungskamera, die jüngst für 12.600 Euro installiert […]

Das Bündnis UmFAIRteilen ruft zur Demonstration in Greifswald Am Mühlentor 1 am Freitag um 16 Uhr auf. Hartmut Köhler, Mitglied im Kreistag Vorpommern-Greifswald für Bündnis 90/Die Grünen, meint dazu: „Ich unterstütze die Aktionen voll und ganz. Ich weise auch auf die Performance am 13. April um 15 Uhr auf dem […]

Die Antworten auf die Kleinen Anfragen von CDU und GRÜNEN lassen Zweifel an der tatsächlichen Dramatik der finanziellen Situation im KiTa-Bereich aufkommen. Sie eröffnen vielmehr die Frage, ob das Defizit tatsächlich in dieser Höhe existiert. Entgegen der Aussage von Herrn Dembski, dass die Elternbeiträge für 2012 kostendeckend geplant worden seien, […]

Nach Auffassung der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion macht es sich der für den KiTa-Bereich zuständige Dezernent zu einfach, wenn er die Verantwortung für das prognostizierte Defizit im KiTa-Bereich seinen Mitarbeiter_innen zuschiebt. Der zuständige Fachbereich ist nämlich seit der Kreisgebietsreform im Sommer 2011 dramatisch unterbesetzt. Durch den Personalübergang an den Kreis wurde der […]

Der Vergleich der aktuellen Arbeitslosenzahlen des Kreises Vorpommern-Greifswald mit denen des Vorjahres ergab eine Steigerung entgegen dem Landestrend von 1,2 Prozentpunkten. Zurückzuführen ist die Steigerung auf die Änderung der Zuweisung zu Maßnahmen der Arbeitsverwaltung. Während im Vorjahr viele Menschen an fort- und weiterbildenden Maßnahmen sowie solchen zur Aktivierung und Eingliederung, […]

In den am heutigen Donnerstag veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für März 2013 fällt die Entwicklung im Landkreis Vorpommern-Greifswald negativ auf. Die Arbeitslosenquote stieg im Vorjahresvergleich deutlich von 15,0 auf 16,2 %. Dies bedeutet eine Zunahme bei den arbeitslos gezählten Menschen von 1206. Unter sämtlichen vergleichbaren Kreisen ist das der schlechteste Wert. Im […]

In der letzten Sitzung des Finanzausschusses hat Stefan Fassbinder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eine baldige Beratung zur Problematik der Kita-Gebühren gefordert, stieß damit jedoch bei den Ausschusskolleginnen und -kollegen weitgehend auf Unverständnis. Nach der Ablehnung im Ausschuss kam der Vorstoß der CDU nun sehr überraschend. „Wir hätten uns gewünscht, dass die […]

In diesen Tagen wird die „Greif“ für die neue Saison aufgetakelt. Nicht nur die Wetterbedingungen sind dafür in diesem Jahr nicht optimal, auch finanziell wird es für das Greifswalder Flaggschiff immer schwieriger. Greifswald hat vor Jahren die „Greif“ mit Kapital ausgestattet, um die jährlich entstehenden Verluste aufzufangen. In Kürze ist […]

Die Landrätin des Kreises Vorpommern-Greifswald beschwert sich in einem Interview in der Ostsee-Zeitung (23. 3. 2013) über die Kontrolle durch den Kreistag. „Aber diese Aufgabe hat der Kreistag laut Kommunalverfassung nun einmal!“ so Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion. Landrätin Syrbe führt in dem Interview aus, dass es im ehemaligen […]

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses fehlen zwei wichtige Punkte: Eine Anhörung der von Sparbeschlüssen betroffenen Träger und Vereine und eine Klage gegen die doppelte Kassierung eines Kreistagsbeschlusses durch die Landrätin – beides Anträge der bündnisgrünen Kreistagsfraktion. „Natürlich legt Lars Bergemann als Ausschussvorsitzender die Tagesordnung „seines“ Ausschusses fest“, […]

Vor über einem Jahr scheiterten die Pläne eines Investors auf dem Areal des jetzigen Parkplatzes „Hansering“, dem sogenannten A11-Quartier, ein Hotel zu errichten. Im Bauausschuss stellte die WVG jetzt Pläne für eine mögliche Neubebauung des stadteigenen Areals vor. Wie auf Nachfrage im Finanz- und Liegenschaftsausschuss zu erfahren war, scheint der […]

Am 23. März 2013 will die NPD unter dem Motto “Einmal Deutschland und zurück – Kein Asylantenheim in Dettmannsdorf und Anderswo” durch Güstrow marschieren. Dort wie auch in anderen Städten wollen die Nazis an diesem Tag ihre menschenverachtende Propaganda gegen Flüchtlinge, Migrant_innen und die Entstehung eines neuen Flüchtlingsheims in Güstrow-Dettmansdorf […]

Die Kreismitgliederversammlung (KMV) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorpommern-Greifswald hat am vergangenen Freitag in Anklam einstimmig eine gemeinsame Position zum geplanten Gaskraftwerk in Lubmin formuliert. Die Mitglieder lehnen darin die aktuellen Planungen ab. Die BÜNDNISGRÜNEN halten das Gaskraftwerk für überdimensioniert und sehen das Vorhaben nicht im Einklang mit dem EU-Naturschutzrecht und […]

Zur Auswertung des ADFC-Fahrradklimatests erklärt für den Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der verkehrspolitische Sprecher Kay Karpinsky: „Die Ergebnisse des Fahrradklimatests, so wie sie am 13. März durch die Stadtverwaltung vorgestellt wurden, belegen vor allem die herausragende Bedeutung des Fahrradverkehrs in der Stadt Greifswald. Dafür spricht vor allem die […]

Die Mitteilung des Baudezernenten Herrn Hochheim über die Einrichtung eines Hochseilgartens in der letzten Bürgerschaftssitzung kam für die Öffentlichkeit überraschend. Bislang hatte man weder im politischen noch im öffentlichen Raum von diesen Plänen gehört. Auf Initiative von Alexander Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Vorsitzender des Sportausschusses, wurde das Thema daraufhin auf […]