Allgemein

Am kommenden Wochenende 8./9. Juni 2013 endet der bundesweite Mitgliederentscheid von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dabei können erstmals in der GRÜNEN Parteigeschichte alle der mehr als 60.000 Parteimitglieder darüber abstimmen, welche Schlüsselprojekte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Wahlkampagne besonders in den Vordergrund gerückt werden sollen. Zur Auswahl stehen Vorhaben, die im […]

Im Januar stellte die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage zur Verwendung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung. Die Antwort darauf war ernüchternd. 2012 betrug der Anteil an Recyclingpapier am Papiergesamtverbrauch gerade noch 0,14%. „2008 waren es immerhin noch 5,37%, was aber auch schon ausgesprochen wenig ist“, stellt Ullrich Bittner, […]

Ralf-Peter Hässelbarth, bündnisgrüner Bundestagskandidat für den Wahlkreis 16, wird am 31. Mai das Karniner Brückenfest besuchen. Hässelbarth möchte aus diesem Anlass auch die Usedomer Eisenbahnfreunde e.V. und Vertreter_innen des Aktionsbündnisses Karniner Brücke über weitere Fördermöglichkeiten für die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung Berlin–Swinemünde über Karnin informieren. Zwar wurde das Projekt von der […]

„Die durch Herrn Luth in die Öffentlichkeit gebrachten Vorwürfe der illegalen Parteienfinanzierung sind nachweislich unhaltbar“, sagt Tobias Linke, Schatzmeister von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Vorpommern-Greifswald. Ganz im Gegensatz zur Darstellung ist die Partei für die Fraktion bis zum 2. Quartal 2012 sogar in Vorleistung gegangen, da die Fraktionsgelder erst […]

Schwerpunktthema ist die Vorbereitung der Kampagne zur Bundestagswahl im Herbst, die zusammen mit Claudia Müller, Direktkandidatin im Wahlkreis Stralsund/Greifswald, diskutiert werden soll. Außerdem steht der bundesweite Mitgliederentscheid, bei dem die grünen Mitglieder über zehn Schwerpunktprojekte für die Wahl abstimmen, auf der Tagesordnung. Die Kreismitgliederversammlung ist öffentlich. Alle an grüner Politik Interessierten […]

Die alten Alleen in Mecklenburg-Vorpommern sind gefährdet. Wenn die derzeitige Entwicklung anhält, könnte es in 20 Jahren keine Alleen im Land mehr geben. Diese Umstände nimmt der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, die Ausstellung „Alleen in M-V“ des BUND nach Anklam zu holen. Kristin Wegner, Vorstandsmitglied des […]

Anlässlich der geplanten Sanierung bzw. der Neuanlage des Jugendplatzes im Volksstadion hat die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Sie soll klären, nach welchen Kriterien die Vergabe der Nutzungszeiten und Plätze an die Greifswalder Fußballvereine erfolgt und ob die Sportplätze im Volksstadion effizient ausgelastet […]

Die Erörterungstermine zum geplanten Gaskraftwerk in Lubmin wurden kurzfristig auf die letzte Mai- und die erste Juniwoche festgesetzt. Nach Auslage der Planungsunterlagen gingen beim StALU zahlreiche Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern ein, die in besagtem Zeitraum nach Themenschwerpunkten in Stralsund behandelt und erörtert werden sollen. Da die Gutachter der BI […]

In Verantwortung für ernsthafte Einsparungen des Kreises hat der Kreistag beschlossen, den Zuschuss zum Flughafen Heringsdorf von einer halben Million Euro auf EUR 250.000 zu kürzen. Er tat dies sehr bewusst und in Abwägung aller obwaltenden Umstände. Nun gewährt der Beigeordnete des Kreises, Hasselmann, der Flughafengesellschaft ein Geschenk: 169.000 Euro […]

Die Stadtverwaltung hat bereits im letzten Herbst das gemeindliche Einvernehmen für die Einrichtung einer Anlage für die zeitweilige Lagerung von gefährlichen Abfällen im Ladebower Hafen erteilt. Dies geschah ohne Wissen der politischen Gremien der Stadt. Selbst die Ortsteilvertretung von Wieck und Ladebow wurde nicht informiert. Ein Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr […]

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage zu Einsparmöglichkeiten im KiTa-Bereich gestellt. Sozialdezernent Ulf Dembski hatte angekündigt, auf der heutigen Sitzung Konzepte zur zukünftigen Struktur der kommunalen KiTas zur Diskussion zu stellen. Die Bündnisgrünen gehen davon aus, dass heute nicht über die zukünftige Struktur im KiTa-Bereich entschieden wird. […]

Die von der Verwaltung vorgenommene Umstrukturierung im KiTa-Bereich hat Konsequenzen für den gesamten Stellenplan der Stadt.             „Wir können immer noch nicht erkennen, auf welche bereits existierende freie Stelle im Ordnungsamt Frau Zenk versetzt wurde“, stellt Stefan Fassbinder, der die Bündnisgrünen in der Sondersitzung des Finanzausschusses morgen vertreten wird, fest, „Wir […]

Die grüne Ortsgruppe möchte sich zukünftig unter anderem lokalen Themen, wie Verkehr im ländlichen Raum, Tourismus, Alleen- und Hochwasserschutz widmen, sowie Bürger und Bürgerinnen motivieren und unterstützen sich in der Region zu engagieren. Die Treffen sollen an jedem dritten Mittwoch im Monat jeweils 19:00 Uhr stattfinden. Das nächste Treffen beginnt […]

Das Interesse am Beispiel Lubmin kommt aus der Stadt mit dem größten Atomkraftwerk Japans nicht von ungefähr und richtete sich in dieser Runde gezielt auf die „grüne“ Perspektive. Nachhaltigkeit und erneuerbare Energien gewinnen auch für Japan mehr und mehr an Bedeutung. So haben die Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der […]

Mit den Projekten im nächsten Bundesverkehrswegeplan können Bund und Land zeigen, dass sie auch mit Hilfe der Infrastrukturplanung den Weg hin zu nachhaltigerer Mobilität beschreiten wollen. Äußerungen vor allem aus den Reihen der CDU lassen jedoch darauf schließen, dass weiterhin einseitig der Straßenbau bevorzugt wird. Dazu erklärt für BÜNDNIS 90/DIE […]