Bündnis 90/Die Grünen

In den am heutigen Donnerstag veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für März 2013 fällt die Entwicklung im Landkreis Vorpommern-Greifswald negativ auf. Die Arbeitslosenquote stieg im Vorjahresvergleich deutlich von 15,0 auf 16,2 %. Dies bedeutet eine Zunahme bei den arbeitslos gezählten Menschen von 1206. Unter sämtlichen vergleichbaren Kreisen ist das der schlechteste Wert. Im […]

In der letzten Sitzung des Finanzausschusses hat Stefan Fassbinder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eine baldige Beratung zur Problematik der Kita-Gebühren gefordert, stieß damit jedoch bei den Ausschusskolleginnen und -kollegen weitgehend auf Unverständnis. Nach der Ablehnung im Ausschuss kam der Vorstoß der CDU nun sehr überraschend. „Wir hätten uns gewünscht, dass die […]

In diesen Tagen wird die „Greif“ für die neue Saison aufgetakelt. Nicht nur die Wetterbedingungen sind dafür in diesem Jahr nicht optimal, auch finanziell wird es für das Greifswalder Flaggschiff immer schwieriger. Greifswald hat vor Jahren die „Greif“ mit Kapital ausgestattet, um die jährlich entstehenden Verluste aufzufangen. In Kürze ist […]

Die Landrätin des Kreises Vorpommern-Greifswald beschwert sich in einem Interview in der Ostsee-Zeitung (23. 3. 2013) über die Kontrolle durch den Kreistag. „Aber diese Aufgabe hat der Kreistag laut Kommunalverfassung nun einmal!“ so Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion. Landrätin Syrbe führt in dem Interview aus, dass es im ehemaligen […]

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses fehlen zwei wichtige Punkte: Eine Anhörung der von Sparbeschlüssen betroffenen Träger und Vereine und eine Klage gegen die doppelte Kassierung eines Kreistagsbeschlusses durch die Landrätin – beides Anträge der bündnisgrünen Kreistagsfraktion. „Natürlich legt Lars Bergemann als Ausschussvorsitzender die Tagesordnung „seines“ Ausschusses fest“, […]

Vor über einem Jahr scheiterten die Pläne eines Investors auf dem Areal des jetzigen Parkplatzes „Hansering“, dem sogenannten A11-Quartier, ein Hotel zu errichten. Im Bauausschuss stellte die WVG jetzt Pläne für eine mögliche Neubebauung des stadteigenen Areals vor. Wie auf Nachfrage im Finanz- und Liegenschaftsausschuss zu erfahren war, scheint der […]

Am 23. März 2013 will die NPD unter dem Motto “Einmal Deutschland und zurück – Kein Asylantenheim in Dettmannsdorf und Anderswo” durch Güstrow marschieren. Dort wie auch in anderen Städten wollen die Nazis an diesem Tag ihre menschenverachtende Propaganda gegen Flüchtlinge, Migrant_innen und die Entstehung eines neuen Flüchtlingsheims in Güstrow-Dettmansdorf […]

Die Kreismitgliederversammlung (KMV) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorpommern-Greifswald hat am vergangenen Freitag in Anklam einstimmig eine gemeinsame Position zum geplanten Gaskraftwerk in Lubmin formuliert. Die Mitglieder lehnen darin die aktuellen Planungen ab. Die BÜNDNISGRÜNEN halten das Gaskraftwerk für überdimensioniert und sehen das Vorhaben nicht im Einklang mit dem EU-Naturschutzrecht und […]

Zur Auswertung des ADFC-Fahrradklimatests erklärt für den Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der verkehrspolitische Sprecher Kay Karpinsky: „Die Ergebnisse des Fahrradklimatests, so wie sie am 13. März durch die Stadtverwaltung vorgestellt wurden, belegen vor allem die herausragende Bedeutung des Fahrradverkehrs in der Stadt Greifswald. Dafür spricht vor allem die […]

Die Mitteilung des Baudezernenten Herrn Hochheim über die Einrichtung eines Hochseilgartens in der letzten Bürgerschaftssitzung kam für die Öffentlichkeit überraschend. Bislang hatte man weder im politischen noch im öffentlichen Raum von diesen Plänen gehört. Auf Initiative von Alexander Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Vorsitzender des Sportausschusses, wurde das Thema daraufhin auf […]

Auf einer Kreismitgliederversammlung am kommenden Freitag in Anklam wollen die BÜNDNISGRÜNEN des Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald eine gemeinsame Position zum geplanten Gaskraftwerk bei Lubmin beschließen. Den Mitgliedern liegt dazu ein Entwurf des Kreisvorstandes vor. „In unseren Beschlussvorschlag sind die Ergebnisse unserer Diskussionsveranstaltung am 15. Februar in Lubmin eingeflossen. Wir bewerten die aktuellen […]

Die Stadt Greifswald teilte mit, dass die Sanierung der Bahnstrecke vom Greifswalder Bahnhof bis zum Seehafen Ladebow begonnen habe. Dabei hieß es auch: „1.500 neue Bahnschwellen wurden dafür bereits geliefert und entlang der Strecke verteilt. Auch erste Vorarbeiten sind bereits gelaufen. So säuberten Mitarbeiter der ABS in den vergangenen Wochen […]

Wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervorgeht, ist der Alleenbestand im Altkreis Ostvorpommern stark gefährdet. Die Landesverfassung enthält einen Auftrag zum Alleenschutz, den der Landkreis mit Blick auf die aktuelle Bestandsentwicklung und die darauf basierende Prognose nicht erfüllen wird. Nach einer Schätzung […]

Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN greift eine Pressemitteilung auf, die in der vergangenen Woche in den lokalen Presseorganen zu lesen war. Diese las sich so, dass im Greifswalder Stadtgebiet ab sofort in den Monaten März und Oktober das Verbrennen von trockenen und mit Krankheiten befallenen Pflanzenabfällen nicht mehr erlaubt sei. […]

Die BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete Ulrike Berger lädt am kommenden Donnerstag, den 14. März alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch über politische und gesellschaftliche Themen ein. Das Gespräch wird zwischen 18 und 20 Uhr im GRÜNEN Freiraum in der Burgstraße 9 stattfinden. Ulrike Berger möchte ihr Mandat in einem engen Dialog […]