Bündnis 90/Die Grünen

Die alten Alleen in Mecklenburg-Vorpommern sind gefährdet. Wenn die derzeitige Entwicklung anhält, könnte es in 20 Jahren keine Alleen im Land mehr geben. Diese Umstände nimmt der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, die Ausstellung „Alleen in M-V“ des BUND nach Anklam zu holen. Kristin Wegner, Vorstandsmitglied des […]

Anlässlich der geplanten Sanierung bzw. der Neuanlage des Jugendplatzes im Volksstadion hat die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Sie soll klären, nach welchen Kriterien die Vergabe der Nutzungszeiten und Plätze an die Greifswalder Fußballvereine erfolgt und ob die Sportplätze im Volksstadion effizient ausgelastet […]

Die Erörterungstermine zum geplanten Gaskraftwerk in Lubmin wurden kurzfristig auf die letzte Mai- und die erste Juniwoche festgesetzt. Nach Auslage der Planungsunterlagen gingen beim StALU zahlreiche Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern ein, die in besagtem Zeitraum nach Themenschwerpunkten in Stralsund behandelt und erörtert werden sollen. Da die Gutachter der BI […]

In Verantwortung für ernsthafte Einsparungen des Kreises hat der Kreistag beschlossen, den Zuschuss zum Flughafen Heringsdorf von einer halben Million Euro auf EUR 250.000 zu kürzen. Er tat dies sehr bewusst und in Abwägung aller obwaltenden Umstände. Nun gewährt der Beigeordnete des Kreises, Hasselmann, der Flughafengesellschaft ein Geschenk: 169.000 Euro […]

Die Stadtverwaltung hat bereits im letzten Herbst das gemeindliche Einvernehmen für die Einrichtung einer Anlage für die zeitweilige Lagerung von gefährlichen Abfällen im Ladebower Hafen erteilt. Dies geschah ohne Wissen der politischen Gremien der Stadt. Selbst die Ortsteilvertretung von Wieck und Ladebow wurde nicht informiert. Ein Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr […]

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage zu Einsparmöglichkeiten im KiTa-Bereich gestellt. Sozialdezernent Ulf Dembski hatte angekündigt, auf der heutigen Sitzung Konzepte zur zukünftigen Struktur der kommunalen KiTas zur Diskussion zu stellen. Die Bündnisgrünen gehen davon aus, dass heute nicht über die zukünftige Struktur im KiTa-Bereich entschieden wird. […]

Die von der Verwaltung vorgenommene Umstrukturierung im KiTa-Bereich hat Konsequenzen für den gesamten Stellenplan der Stadt.             „Wir können immer noch nicht erkennen, auf welche bereits existierende freie Stelle im Ordnungsamt Frau Zenk versetzt wurde“, stellt Stefan Fassbinder, der die Bündnisgrünen in der Sondersitzung des Finanzausschusses morgen vertreten wird, fest, „Wir […]

Die grüne Ortsgruppe möchte sich zukünftig unter anderem lokalen Themen, wie Verkehr im ländlichen Raum, Tourismus, Alleen- und Hochwasserschutz widmen, sowie Bürger und Bürgerinnen motivieren und unterstützen sich in der Region zu engagieren. Die Treffen sollen an jedem dritten Mittwoch im Monat jeweils 19:00 Uhr stattfinden. Das nächste Treffen beginnt […]

Das Interesse am Beispiel Lubmin kommt aus der Stadt mit dem größten Atomkraftwerk Japans nicht von ungefähr und richtete sich in dieser Runde gezielt auf die „grüne“ Perspektive. Nachhaltigkeit und erneuerbare Energien gewinnen auch für Japan mehr und mehr an Bedeutung. So haben die Vertreterinnen und Vertreter der Politik, der […]

Mit den Projekten im nächsten Bundesverkehrswegeplan können Bund und Land zeigen, dass sie auch mit Hilfe der Infrastrukturplanung den Weg hin zu nachhaltigerer Mobilität beschreiten wollen. Äußerungen vor allem aus den Reihen der CDU lassen jedoch darauf schließen, dass weiterhin einseitig der Straßenbau bevorzugt wird. Dazu erklärt für BÜNDNIS 90/DIE […]

Ab dieser Woche wird der neue „Super-Poller“ an der Wiecker Brücke eingebaut und seine Technik berücksichtigt alle Eventualitäten, die dazu führen könnten, dass die Brücke ohne Sondererlaubnis mit Kfz überquert werden kann. Kosten soll die gesamte Anlage 120.000 Euro. Dazu kommen noch die Überwachungskamera, die jüngst für 12.600 Euro installiert […]

Das Bündnis UmFAIRteilen ruft zur Demonstration in Greifswald Am Mühlentor 1 am Freitag um 16 Uhr auf. Hartmut Köhler, Mitglied im Kreistag Vorpommern-Greifswald für Bündnis 90/Die Grünen, meint dazu: „Ich unterstütze die Aktionen voll und ganz. Ich weise auch auf die Performance am 13. April um 15 Uhr auf dem […]

Die Antworten auf die Kleinen Anfragen von CDU und GRÜNEN lassen Zweifel an der tatsächlichen Dramatik der finanziellen Situation im KiTa-Bereich aufkommen. Sie eröffnen vielmehr die Frage, ob das Defizit tatsächlich in dieser Höhe existiert. Entgegen der Aussage von Herrn Dembski, dass die Elternbeiträge für 2012 kostendeckend geplant worden seien, […]

Nach Auffassung der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion macht es sich der für den KiTa-Bereich zuständige Dezernent zu einfach, wenn er die Verantwortung für das prognostizierte Defizit im KiTa-Bereich seinen Mitarbeiter_innen zuschiebt. Der zuständige Fachbereich ist nämlich seit der Kreisgebietsreform im Sommer 2011 dramatisch unterbesetzt. Durch den Personalübergang an den Kreis wurde der […]

Der Vergleich der aktuellen Arbeitslosenzahlen des Kreises Vorpommern-Greifswald mit denen des Vorjahres ergab eine Steigerung entgegen dem Landestrend von 1,2 Prozentpunkten. Zurückzuführen ist die Steigerung auf die Änderung der Zuweisung zu Maßnahmen der Arbeitsverwaltung. Während im Vorjahr viele Menschen an fort- und weiterbildenden Maßnahmen sowie solchen zur Aktivierung und Eingliederung, […]