Bündnis 90/Die Grünen

Mecklenburg-Vorpommern wird durch überwiegend ländliche Regionen geprägt. Sie bestimmen durch ihre wirtschaftlichen Potentiale, ihre landschaftlichen Reize und ihre landwirtschaftlichen Strukturen den Charakter unseres Landes. Leider wurde der ländliche Raum in den letzten Jahren zunehmend vernachlässigt. Die Folge ist, dass immer mehr Menschen wegen besserer Bildungs-, Berufs- und Lebensgestaltungsmöglichkeiten in die […]

Vier Jahre schwarz-gelb haben nichts für den ländlich geprägten Raum wie unseren gebracht: Der Schienenverkehr ist ausgedünnt, Massentierhaltungsanlagen wurden weiter gefördert, Ackerflächen werden an Finanzinvestoren verkauft, Schulen wurden geschlossen und Kitas liegen oft weit entfernt. Auch das ehrenamtliche Engagement, ob im Sport, bei der Feuerwehr oder im Kulturverein stößt an […]

„Jetzt läuft uns die Zeit weg. Ab 2014 beginnt die neue Förderperiode für die EU-Strukturfonds, die in den ostdeutschen Ländern eine wesentliche Rolle bei der Finanzierung z.B. von Infrastruktur, ländlicher Entwicklung oder auch der Arbeitsmarktpolitik spielen. Es kommt jetzt sehr darauf an, die kommende Förderperiode gut vorzubereiten, weil die neuen EU-Verordnungen auf […]

Ulrike Seemann-Katz, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Voprommern zur Bundestagswahl 2013, hat am Dienstag (18. Juni 2013) die Prioritätenliste von Landes-Infrastrukturminister Volker Schlotmann für den Bundesverkehrswegeplan 2015 und das entsprechende Beteiligungsverfahren im Internet scharf kritisiert. Zu den am Wochenende im Internet veröffentlichten Vorschlägen sagt sie: „Ein Bundesverkehrswegeplan enthält auch Aussagen […]

Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Fahrraddemonstrationen im Peenetal am kommenden Samstag. „Ein flächendeckendes Radverkehrsnetz, das für Alltag wie Tourismus gleichermaßen geeignet ist, ist ein wichtiges Anliegen, um die Attraktivität unserer Region zu steigern,“ so Kristin Wegner, Mitglied des grünen Kreisvorstandes. „Die Verkehrssicherheit im Radverkehr wird leider […]

„Engagiert vor Ort: mitreden, mitmachen, mitgestalten!“ – so lautet das diesjährige Thema des Deutschen Bürgerpreises. Der größte deutsche Ehrenamtspreis ist eine Initiative von engagierten Bundestagsabgeordneten, den Städten, Gemeinden und Landkreisen Deutschlands und den Sparkassen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft hat den Arbeitskreis kritischen Jurist_innen (AKJ) für […]

Beim Stadtteilfest Schönwalde II waren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit einem Stand vertreten. Dort konnten Kinder das Glücksrad drehen und Fragen beantworten. „Für jede richtige Antwort konnten sich die Kinder Obst oder Gummibärchen nehmen. Beides war sehr schnell leer gegessen“, freut sich Stefan Fassbinder, Vorsitzender der Bürgerschaftsfraktion, der mit Begeisterung den […]

„Die Pläne von Bundesumweltminister Peter Altmaier, in Lubmin die 26 Castoren zu lagern, die aus Sellafield und La Hague nach Deutschland zurückkommen, sind völlig unsachgemäß, aus der Not geboren und daher abzulehnen!“ so Kochhan. Angesichts der Tatsache, dass nur noch sechs ordnungsgemäße Stellplätze für Castorbehälter in Lubmin zur Verfügung stünden, […]

Das Ergebnis des bundesweiten Mitgliederentscheids von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die neun Schlüsselprojekte zur Bundestagswahl 2013 liegt seit heute vor. „Die grünen Mitglieder haben Projekte in den Vordergrund gestellt, die gerade für die Probleme unserer Region überzeugende Antworten anbieten“, freut sich Ralf-Peter Hässelbarth, Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den […]

Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt in der nächsten Ausschussrunde, dass Greifswald Mitglied im Rat der Gemeinden und Regionen Europas wird. Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas ist die europaweite Organisation kommunaler und regionaler Gebietskörperschaften, dem unter anderem auch der Deutsche Städtetag angehört. Insgesamt sind bereits rund 800 deutsche […]

Am kommenden Wochenende 8./9. Juni 2013 endet der bundesweite Mitgliederentscheid von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dabei können erstmals in der GRÜNEN Parteigeschichte alle der mehr als 60.000 Parteimitglieder darüber abstimmen, welche Schlüsselprojekte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Wahlkampagne besonders in den Vordergrund gerückt werden sollen. Zur Auswahl stehen Vorhaben, die im […]

Im Januar stellte die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage zur Verwendung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung. Die Antwort darauf war ernüchternd. 2012 betrug der Anteil an Recyclingpapier am Papiergesamtverbrauch gerade noch 0,14%. „2008 waren es immerhin noch 5,37%, was aber auch schon ausgesprochen wenig ist“, stellt Ullrich Bittner, […]

Ralf-Peter Hässelbarth, bündnisgrüner Bundestagskandidat für den Wahlkreis 16, wird am 31. Mai das Karniner Brückenfest besuchen. Hässelbarth möchte aus diesem Anlass auch die Usedomer Eisenbahnfreunde e.V. und Vertreter_innen des Aktionsbündnisses Karniner Brücke über weitere Fördermöglichkeiten für die Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung Berlin–Swinemünde über Karnin informieren. Zwar wurde das Projekt von der […]

„Die durch Herrn Luth in die Öffentlichkeit gebrachten Vorwürfe der illegalen Parteienfinanzierung sind nachweislich unhaltbar“, sagt Tobias Linke, Schatzmeister von Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Vorpommern-Greifswald. Ganz im Gegensatz zur Darstellung ist die Partei für die Fraktion bis zum 2. Quartal 2012 sogar in Vorleistung gegangen, da die Fraktionsgelder erst […]

Schwerpunktthema ist die Vorbereitung der Kampagne zur Bundestagswahl im Herbst, die zusammen mit Claudia Müller, Direktkandidatin im Wahlkreis Stralsund/Greifswald, diskutiert werden soll. Außerdem steht der bundesweite Mitgliederentscheid, bei dem die grünen Mitglieder über zehn Schwerpunktprojekte für die Wahl abstimmen, auf der Tagesordnung. Die Kreismitgliederversammlung ist öffentlich. Alle an grüner Politik Interessierten […]