Bündnis 90/Die Grünen

Am 18. Dezember muss sich die Bürgerschaft mit einer Tischvorlage der Verwaltung beschäftigen, in der die Elternbeiträge für die kommunalen Kindertagesstätten ab 01. Januar 2015 beschlossen werden sollen. Die Vorlage enthält finanziellen Sprengstoff für Familien mit Kindern in kommunalen Kitas. Bis zu 35 Euro pro Monat mehr sollen Eltern ab […]

Der Nahverkehrsbeirat wurde am vergangenen Freitag von den Stadtwerken darüber informiert, dass mit dem Fahrplanwechsel am 14. Dezember die Buslinie 3 über den Markt geführt werden soll. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt diese Linienumlegung auf den Markt prinzipiell, sieht jedoch noch erheblichen Informationsbedarf zu der Maßnahme. „Wir fragen […]

Nach achtstündigen intensiven Beratungen in ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Sonntag hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein umfangreiches Änderungspaket für den geplanten Doppelhaushalt 2015/16 vorgelegt. Es umfasst Mittelumschichtungen in einer Gesamtsumme von mehr als 2 Mio. Euro. Die Vorschläge sollen heute in der Sondersitzung des Finanz- und Bauausschusses beraten werden. […]

Am 21. November 2014 findet der 11. Bundesweite Vorlesetag statt. DIE ZEIT, die Stiftung Lesen und die Deutsche Bahn organisieren das größte Vorlesefest Deutschlands. In Greifswald wird die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Ulrike Berger in der Kindertagespflege „Im Erdmännchenbau“ vorlesen. „Passend zur dunklen und stürmischen Jahreszeit, werden wir es […]

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte die Bürgerschaft die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, ob das Radfahrverbot entlang des Hanserings aufgehoben werden könne. Die Verwaltung stellt jetzt in den Ausschüssen das Ergebnis ihrer Prüfung vor. Quintessenz ist, dass am Radfahrverbot festgehalten wird. Als gewichtiges Argument wird die Breite der […]

„In den letzten Jahren wurde der Haushalt des Landkreises bereits mit mindestens einer halben Million Euro jährlich  für den Heringsdorfer Flughafen belastet. Andererseits wird bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, wie etwa im Sozial-/Jugend- und Sportbereich gespart. Wir können uns bei der derzeitigen defizitären Haushaltslage einfach keinen Flughafen leisten. Ich weiß nicht, […]

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Sanierungsstand der Greifswalder Kitas hat die Befürchtungen der Fraktion bestätigt: Für 2014 geplante Sanierungsmaßnahmen an Greifswalder Kitas wurden in Größenordnungen nicht durchgeführt. Die Antwort weist aus, dass insgesamt Werterhaltungsmaßnahmen an Gebäuden und technischen Anlagen in Höhe von 743.000 […]

Die Theater und ihre Ensembles sind für uns Bündnisgrüne unverzichtbare Bestandteile einer Stadtgesellschaft. Die Besucherinnen und Besucher identifizieren sich mit ‚ihren‘ Künstlerinnen und Künstlern. Spielpläne und Inszenierungen eines Stadttheaters prägen und sind geprägt vom jeweils besonderen kulturellen Charakters des Ortes. Hierzu gehört gerade auch die Auseinandersetzung mit der Kunst – […]

In den kommunalen Kitas gibt es bekanntermaßen einen hohen Instandhaltungs- und Sanierungsstau. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft hat den Eindruck, dass sich dieser Stau im laufenden Haushaltsjahr noch vergrößert hat. „Es wurden durchaus größere Summen für Instandhaltungsmaßnahmen an den Kitas in den Haushalt eingestellt“, so Alexander […]

Den Aufbau und die Begleitung eines Kultur- und Sozialpasses (KUS) für Greifswald kümmern sollte. Mitglieder der AG sollten aus allen Fraktionen der Bürgerschaft kommen. Unter Beteiligung der AG entstand der KUS-Pass, den seither jährlich mindestens 1000 Bürger_innen der Stadt nutzen. Leistungsberechtigte erhalten mit dem KUS-Pass Ermäßigungen beim Kauf von Bustickets […]

Eine familienfreundliche Stadt Greifswald stark gemacht. Das Programm wurde von der damaligen Fraktion GRÜNE/oK angestoßen und interfraktionell erarbeitet und eingebracht. Punkt 1 dieses Programms war die Aufgabe, eine „Familienfreundlichkeitsprüfung“ Mit dem 10-Punkte-Programm für Familien hatte sich die Bürgerschaft 2008 für <wbr></wbr>g für kommunales Handeln zu entwickeln. Nach über dreijähriger intensiver […]

Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN konnten es kaum glauben: Eine Vorlage des Oberbürgermeisters, die heute in die Ausschussrunde geht, schlägt vor, dass die Stadt Greifswald zukünftig ein GLS-zertifiziertes Grünstromprodukt für seine elektrischen Anlagen beziehen soll. „Es ist unglaublich“, so Ullrich Bittner, bündnisgrünes Mitglied im Bauausschuss, „Im Dezember 2012 […]

Stadt weiterhin schwer an den „Spätfolgen“ der Zusammenarbeit mit der BauBeCon zu tragen. Zum einen soll die Stadt schon jetzt zu einer Zahlung von 1,4 Mio. Euro in die städtebaulichen Sondervermögen verpflichtet sein, zum anderen wartet man noch auf 482.000 Euro, die die BauBeCon nicht wie erwartet an die Stadt […]

Im Zuge der Sanierung der Straße an den Gewächshäusern (Zufahrt zum Elisenpark) wird auch die Kreuzung zur Koitenhäger Landstraße neu gestaltet. „Nach unseren Vorstellungen sollten an der Ampel an der Stichstraße zum Elisenpark Aufstellflächen für RadfahrerInnen eingerichtet werden“, so Ullrich Bittner, langjähriges Mitglied für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für […]