10.09.2021

Statement der Grünen Bürgerschaftsfraktion zur Besetzung des Heizkraftwerks Kapaunenstraße

Klimaschutz ist bereits Kernthema der Greifswalder Stadtwerke. Foto: J. König.

Aktivist*innen haben in den Morgenstunden des 10. Septembers den Schornstein und ein Dach des Blockheizkraftwerks Kapaunenstraße besetzt und erst am späten Vormittag wieder frei gegeben. Den Protest kommentiert für die Grüne Bürgerschaftsfraktion Jörg König, Vorsitzender des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz: „Wir sind froh, dass der Protest von Aktivist*innen am Heizkraftwerk der Stadtwerke friedlich aufgelöst werden konnte. Wir befürworten Proteste, die sich für den Erhalt unserer Lebensgrundlage einsetzen – dabei teilen wir aber nicht jede Aktionsform. Wir hätten es darum begrüßt, wenn die Aktivist*innen auf die fairen Angebote der Stadtwerke früher eingegangen wären und den Schornstein um 8.30 Uhr wieder verlassen hätten.

Das Management der Stadtwerke hat einen kühlen Kopf bewahrt und gemeinsam mit verschiedenen Einsatzkräften die Situation deeskalieren können. Dazu hat auch die offene Kommunikation der Protestgruppe beigetragen.

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald, einige Fraktionen der Bürgerschaft, die Stadtwerke und verschiedene Klimaschutzgruppen befinden sich bereits seit einiger Zeit in einem fruchtbaren Dialog. Es ist wichtig, dass dieser Austausch fortgeführt wird – dann allerdings auf Augenhöhe.

Völlig unabhängig von heutigen Ereignissen oder anderen Protestformen müssen wir auch in Greifswald über neue Klimaschutzziele sprechen und weitere Maßnahmen ergreifen, um den Einklang mit dem Pariser Klimaschutzabkommen herzustellen. Die Stadtwerke Greifwald sind mit der Bereitstellung von Ökostrom für alle Kunden, der Reduktion von CO2-Ausstößen bei der Wärmeerzeugung um 25% in den letzten Jahren und dem Betrieb der Stadtbusse mit Bio-Erdgas bereits Vorbild für viele andere Energieversorger.“

„Große Irritation erzeugt bei uns die Reaktion des CDU Fraktionschefs Axel Hochschild, der den von der Polizei als friedlich eingestuften Protest als „militant“ und die Akteure als „Kriminelle“ bezeichnet hat. Weder Herr Hochschild noch irgendein anderer CDU-Verantwortlicher war in der Zeit von 07 bis 11 Uhr vor Ort. Herr Hochschild sollte daher besser zurückhaltend mit Einschätzungen umgehen, anstatt polemisch zu polarisieren“, so Jörg König abschließend.

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