BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen nach den Gründen

05.05.08 –

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene sehen mit Unbehagen, dass Greifswald eine Spitzenstellung beim Sanktionieren von ALG II – Beziehern einnimmt. Im Osten der Republik ist Greifswald einsam an erster Stelle zu finden, selbst im bundesweiten Vergleich sind lediglich vier Kreise oder kreisfreie Städte zu verzeichnen, die härter gegen Langzeiterwerbslose vorgehen.

Mit der Vorlage des neuesten Sanktionsberichtes der Bundesagentur für Arbeit von April 2008 wird deutlich, dass die ARGE Greifswald mit einer Sanktionsquote von 5,2 % aller erwerbsfähigen Hilfebedürftigen im Osten der Republik den ersten Rang einnimmt. Zum Vergleich: Im Bundesdurchschnitt unterliegen 1,9 % aller erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (mindestens) einer Sanktion, Ostdeutschland hat eine Quote von 1,5 %, Mecklenburg-Vorpommern eine von 1,7 %. Damit sanktioniert die ARGE Greifswald dreimal so häufig im Vergleich zum Landesdurchschnitt.

„Wir glauben nicht, dass die Menschen in Greifswald integrationsunwilliger als die Menschen im Rest der Republik sind“, so der sozialpolitische Sprecher des Kreisverbandes, Gregor Kochhan. Eher stehe zu befürchten, dass die in den letzten Wochen häufig beschriebenen Missstände bei der ARGE Greifswald die Ursache für die extrem hohe Sanktionsquote ist. Keine andere ARGE in Mecklenburg-Vorpommern käme nach dem Bericht der Bundesagentur für Arbeit auch nur annähernd in die Nähe der Quote in Greifswald, so Kochhan weiter.

Hartz IV steht bekanntlich unter dem Motto "Fördern und Fordern". Zum Fordern gehören auch die Sanktionen. Trotz des starken Forderns seitens der ARGE Greifswald - wenn man denn die hohe Sanktionsquote als Ausdruck des „Forderns“ begreifen will -, ist Greifswald die einzige Stadt in Mecklenburg-Vorpommern, die im April eine leichte Zunahme der Arbeitslosenzahlen zu verzeichnen hatte. Während im Landesdurchschnitt die Quote sank (von 15,6 % im März auf 15,3 % im April), stieg der Anteil der Erwerbslosen in Greifswald von 15,2 % im März auf 15,3 % im April - trotz der überproportional häufigen Sanktionen!