Bürgerschaft riskiert ihre Glaubwürdigkeit

Die Fraktion GRÜNE/oK hatte in die Ausschüsse und Dringlichkeitssitzung der Bürgerschaft eine Vorlage zur Verwendung der für den Umbau des Volksstadions vorgesehenen Gelder in den Sanierungsstau an Grundschulen und KiTas eingebracht. Mit dieser Vorlage wurde erfreulicherweise eine noch andauernde und weit reichende Diskussion über die Verwendung dieser Gelder angestoßen.

Ein Punkt, der der Fraktion GRÜNE/oK sehr wichtig ist, wurde bislang jedoch nur ungenügend aufgegriffen: die Frage der Glaubwürdigkeit der politischen Gremien in Greifswald.

Es ist nach Ansicht der Fraktion GRÜNE /oK nicht glaubwürdig, dass sich die Bürgerschaft noch vor wenigen Wochen einhellig und in mehreren Beschlüssen dafür ausspricht, dass die Sanierung von Schulen und KiTas oberste Priorität im städtischen Haushalt haben soll. Und vier Wochen nach diesen Beschlüssen ist plötzlich alles nicht mehr wahr und eine Fußballmannschaft eines Greifswalder Sportvereins steht nun ganz oben auf der Prioritätenliste der Stadt.

Erfreulicherweise hat sich wenigstens der Bildungs- und Sport-Ausschuss mit großer Mehrheit zu den kurz vorher getroffenen Sanierungsbeschlüssen bekannt und ist nicht umgekippt. Die 24 Mitglieder der Bürgerschaft allerdings, die in der Dringlichkeitssitzung für die kurzfristige Finanzierung des Stadionumbaus gestimmt haben, haben nach Meinung von Kreisvorstand und Fraktion der GRÜNEN nicht nur sich selbst, sondern mit ihrem Vorgehen auch das gesamte Gremium unglaubwürdig gemacht.

Diese Mitglieder der Bürgerschaft müssen sich damit nun nicht nur den finanziellen Konsequenzen für den kommunalen Haushalt und deren mögliche Auswirkungen auf den Sanierungsstau an den KiTas und Schulen stellen, sondern auch darüber, welcher politische Schaden in den Augen der Bevölkerung angerichtet wurde. Verspielte Glaubwürdigkeit ist nur schwer wieder zu gewinnen.

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