Aktuelles

25.02.2020

Bündnisgrüne für Neukonzipierung des Flughafens Heringsdorf und Verlustreduzierung

Kreistag Vorpommern-Greifswald beschloss Fortsetzung der Dauerpleite des Flughafens Heringsdorf – die Landesregierung wird jetzt endlich wach. Vielleicht.

Als einzige Fraktion hatten Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Vorpommern-Greifswald gegen die Gewährung eines Darlehens an den Flughafen Heringsdorf gestimmt und ein neues Konzept zur Verlustreduzierung gefordert. Für den Neubau der Befeuerungsanlage sind insg. 2,68 Mio. Euro (Netto) angesetzt. Die Beschlussvorlage der Kreisverwaltung sah die Zuteilung eines Darlehens in Höhe von 660.000 Euro sowie einen Investitionszuschuss über insg. 1,2 Mio Euro, d.h. insgesamt 1,86 Mio. Euro für die Installation einer Nachtbefeuerungsanlage bis 2021 vor. 

Mit Schreiben vom 17. Februar 2020 genehmigt das Innenministerium M-V den Doppelhaushalt des Kreises – mit Ausnahme von u.a. der Investition für den Flughafen Heringsdorf. Auch die nachgereichten Unterlagen reichten nicht aus, um das Rechtsgeschäft zwischen dem Landkreis und dem Flughafen zu genehmigen. Auch wenn das Innenministerium die Genehmigung in Aussicht stellt, so bleibt der Kreis und die Genehmigungsbehörde die Antwort schuldig, wie der Kreis solche Investitionen finanzieren könne, bei nach wie vor dauerndem Wegfall der Leistungsfähigkeit des Landkreises, wie das Innenministerium selbst anführt. [Weiterlesen per Klick auf Titel]

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Kategorien:Aktuelles Kreistag
05.02.2020

Kinderfreundliches Greifswald

Aufgrund der Novellierung des KiFöG wird die Universitäts- und Hansestadt Greifswald nach Auskunft im Finanzausschuss rund 1,15 Mio € weniger an Ausgaben für den Anteil der Wohnsitzgemeinde für die Kinderbetreuung ausgeben müssen. In der gestrigen Bürgerschaft wurde nun beschlossen, wofür insgesamt 650.000 Euro der freigewordenen Mittel eingesetzt werden sollen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte eine Beschlussvorlage initiiert, der sich alle demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft anschließen konnten.

In erster Linie sollen die örtlichen Kindertagesstätten und Tagesmütter zusätzliche Sachmittel in Höhe von 400.000 € erhalten. Dazu Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: "Wir wollen die 400.000 Euro verwenden, um die Qualität in den Kitas zu erhöhen. Es sollen vor allem die pädagogische Arbeit in den Kitas und verschiedene Projekte gefördert werden. Des Weiteren ist es nun möglich, externe Professionelle bedarfsbezogen zu engagieren, etwa im Bereich der Sonderpädagogik oder Sachanschaffungen zu tätigen. [Weiterlesen per Klick auf Titel]

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03.02.2020

Busfahrten im Kreis gestrichen

Seit Jahresbeginn wurden mehrere Fahrten der Buslinie 127 von Greifswald nach Riems gestrichen. Diese Fahrten betreffen ausgerechnet die Fahrtzeiten zu Arbeitsbeginn und -ende des Loeffler-Instituts auf der Insel Riems und zu Schulende um 16.30 Uhr. Diese Streichungen erfolgten unangekündigt, so dass die potentiellen Fahrgäste vergebens an den jeweiligen Bushaltestellen auf den Bus warteten.

"Wir wurden von Eltern, deren Kinder in Greifswald Schulen besuchen, und von Mitarbeitenden des Friedrich-Loeffler-Instituts hierauf angesprochen", so Waldemar Okon, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vorpommern-Greifswald, "unsere Nachfrage bei der Kreisverwaltung ergab die Antwort, dass die Anzahl der Fahrgäste gering und die Streichungen durch das zuständige Landesamt für Straßenbau und Verkehr genehmigt worden sei." [Weiterlesen per Klick auf Titel]

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Kategorien:Aktuelles Kreistag
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