Vorschläge zum Haushalt 2012

Mit der Debatte in den heutigen Sitzungen des Finanz- und des Jugend- und Sozialausschusses beginnt die Diskussion um den Greifswalder Haushalt 2012. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einige Änderungsvorschläge zum vorgelegten Entwurf der Verwaltung.

 Der Tierpark ist für viele Greifswalder eine wichtige Einrichtung in unserer Stadt. Insbesondere Familien und ältere Mitbürger nutzen ihn gerne und häufig. Doch der ihn tragende Verein hat inzwischen erhebliche Probleme, sowohl die laufenden Kosten als auch die dringend notwendigen Investitionen zu finanzieren. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert deswegen, den städtischen Zuschuss auf 160.000 Euro zu erhöhen. „Das ist immer noch erheblich weniger Geld, als zum Beispiel Rostock oder Stralsund für ihre Tierparks ausgeben.“, so Stefan Fassbinder, Mitglied im Finanzausschuss.

 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht drei zusätzliche Stellen in der Stadtverwaltung als dringend notwendig an: Zwei Verkehrskontrolleure – es darf schließlich nicht sein, dass wir abends und am Wochenende die Einhaltung der Parkregeln nicht mehr überwachen können – und jemanden, der sich ausschließlich um die Einwerbung für EU-Fördergelder bemüht. Letzteres ist in vielen schwedischen Gemeinden üblich und rechnet sich rasch.

 Im Bereich der Investitionen fordern wir eine Erhöhung der jährlichen Mittel für die laufende Spielplatzerneuerung, die Radstation am Bahnhof, den Sportplatz der Kollwitzschule im Schießwall sowie insbesondere den Neu- und Ausbau des Geh- und Radwegs am Hansering.